Herr Rolf Lepke stellte fest, dass sein Beitrag aus der Sitzung vom 14.02.2017 in der Niederschrift nicht korrekt wiedergeben worden sei. Außerdem habe er am 14.12.2016 eine Anfrage an die Stadt Kamen im Hinblick auf die Leerung und Reinigung der Sinkkästen an der Lünener Straße gestellt und erst am heutigen 03.04.2017 eine Rückantwort erhalten.

 

Herr Dr. Liedtke teilte mit, dass diese Fragen nicht für die Einwohnerfragestunde geeignet seien. Fragen zur Niederschrift seien an das Ratsbüro, Frau Peppmeier, zu richten. Bezüglich der Bearbeitungszeiten der Anfrage möge Herr Lepke sich bitte an das Bürgermeisterbüro wenden. Nach einer Unterhaltungsvereinbarung zwischen Straßen.NRW und der Stadt Kamen sei die Stadt Kamen für die Straßenreinigung und Unterhaltung der Sinkkästen an der Lünener Straße zuständig, der Bereich der Hochstraßenauffahrt sei aber hiervon ausgespart, hier liege die Zuständigkeit der Straßenunterhaltung bei Straßen.NRW. Gelegentlich würde hier jedoch auch die Stadt Kamen tätig werden.