Herr Baudrexl führte aus, dass die Fortschreibung des Investitionspro­gramms für die Jahre 2001 bis 2004 als Zwischennachricht anzusehen sei und als frühzeitige Grundlage für die Beratungen über das neu zu beschließende Investitionsprogramm dienen solle. Die Fortschreibung könne zum jetzigen Zeitpunkt keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Als Beispiele zeigte Herr Baudrexl u.a. die Bereiche Schulen und Straßenbauprogramm auf. Damit werde deutlich, dass das Investi­tionsprogramm noch überarbeitet werden müsse.

 

Herr Madeja dankte für die Information. Es werde aufgezeigt, dass weiter­hin intensiv an der Finanzsituation gearbeitet werden müsse. Im Gegen­satz zu früheren Jahren seien Investitionen in großer Höhe nicht zu realisieren.

 

Für die CDU-Fraktion sagte Herr Hasler, dass die frühzeitige Information als der richtige Weg angesehen werde. Eine Bewertung solle heute nicht vorgenommen werden. Zum Vergleich der Alt- und Neuansätze wäre die Vorlage einer Synopse wünschenswert gewesen.

 

Herr Baudrexl bezeichnete den Wunsch als durchaus nachvollziehbar. Die Vielzahl von Maßnahmen und Veränderungen sei aber nur schwierig übersichtlich darzustellen.