TOP Ö 11.1: Antrag der Fraktion FW/FDP

Beschluss:

 

Die Position 31.03.01.531700 Zuschüsse an private Unternehmen in Höhe von 40.000 € wird gestrichen.


Abstimmungsergebnis: bei 27 Gegenstimmen mehrheitlich abgelehnt


Frau Schaumann nahm kurz zum Antrag der Fraktion FW/FDP Stellung.

 

Herr Krause merkte an, dass sich die Situation im laufenden Jahr zwar geändert habe, er sprach sich aber dennoch gegen die Streichung des Zuschusses i.H.v. 40.000 € für die Werkstatt Unna aus. Arbeitsmarktpolitische Gründe mit Bezug auf Integration hob er dabei hervor.

 

Frau Scharrenbach teilte mit, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen werde. Sie erinnerte an die Einsparungen in Höhe von 30.000 € bei der VHS, die einen kleineren Haushalt als die Werkstatt Unna verzeichne.

 

Herr Heidler informierte über das  umfangreiche, spezifische Angebot der Werkstatt Unna.

 

Herr Grosch schloss sich den Ausführungen von Herrn Krause und Herrn Heidler an. Die Fraktion Die Linke/GAL werde den Antrag nicht unterstützen.