Herr Eisenhardt stellte die Besonderheit der Beteiligung des Jugendhilfeausschusses am Entwurf des vorgelegten Produkthaushaltes 2016 heraus und informierte kurz über den wei­teren Ablauf.

 

Einleitend bemerkte Herr Tost, dass der hier zu beratende Produkthaushalt 2016 die rele­vanten Produkte der Gruppen 51.1 und 51.2 des Fachbereiches Jugend, Schule und Sport beinhalte. Gravierende Änderungen bzw. Schwankungen seien nicht vorgesehen. Die An­sätze würden jedoch in einigen Bereichen aufgrund wachsender Fallzahlen, Kostener­höh­ungen oder gesetzlicher Vorgaben kontinuierlich ansteigen.

 

Zur Buchungsstelle 36.02.01.44300 „Erstattungen öffentlich-rechtlicher Forderungen durch den Bund“ bat Herr Grosch um Erläuterung, da sich dieser Ansatz für 2016 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt habe.

 

Herr Tost begründete den Anstieg auf der Ertragsseite bei der vorgenannten Position damit, dass es sich um Erstattungsbeträge des Bundes für die Schulsozialarbeit handelt. In Konse­quenz dessen, würden auch die Ansätze ab 2018 nicht fortgeschrieben.

 

Frau Scharrenbach verwies darauf, dass die fraktionellen Haushaltsberatungen erst noch bevorstünden. Sie vermisse jedoch in den Produktplänen teilweise konkretere Darstellungen und perspektivische Planungsansätze beispielsweise zu den Themen Flüchtlinge oder u3-Ausbau.

 

Herr Tost teilte zur Situation der unbegleiteten minderjährigen Ausländern mit, dass die Ver­waltung mit höheren Aufwendungen in diesem Bereich rechne. Demgegenüber stünden Ko­stenerstattungen durch den Bund in Höhe von ca. 90 Prozent. Hinsichtlich der nicht bekann­ten und schwer einzu­schätzenden zukünftigen Zuweisungsquoten und somit auch des An­teiles an unbegleiteten minderjährigen Ausländern, seien keine besonderen Ansätze für 2016 ausgewiesen. Nach heutigem Kenntnisstand würden zwar die bestehenden Aufwands­an­sätze belastet, jedoch nicht so erheblich, dass dies für die Produktplanung in besonderem Maße relevant sei.

Um die Arbeitsbelastung für die Beschäftigten abzufedern, habe die Verwaltung mit einer personellen Aufstockung reagiert. Dies sei auch im Produkthaushalt 2016 dargestellt.

 

Herr Grosch erkundigte sich nach der konkreten Position aus der die höheren Aufwen­dun­gen für die zuvor erwähnte personelle Aufstockung ersichtlich seien. In diesem Zusammen­hang fragte er ferner an, ob es weitere produktbezogene Veränderungen im Stellen­plan gäbe.

 

Herr Tost antwortet direkt, dass im Produkt 36.03.01- Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-, Buchungsstelle 36.03.01.501400 „Bezüge der tariflich Beschäftigten“, eine Steigerung des Ansatzes aufgrund der Stellenerweiterung im Allgemeinen Sozialen Dienst erfolge.

 

Frau Scharrenbach konkretisierte ihre vorherige Äußerung dahingehend, dass ihr Einwand nicht allein auf die unbegleiteten minderjährigen Ausländer abziele, sondern sie das Thema weiterfasse. In der letzten Ausschusssitzung habe die CDU-Fraktion sich zu dem Thema ausführlich berichten lassen. Bezugnehmend auf diesen verwaltungsseitigen Bericht, stelle sich die Frage, wie die Integration der Kinder gefördert werden könne.

 

Herr Dunker hob diesbezüglich die Zuständigkeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes her­vor, welcher stets nah der Basis arbeite.

Zudem sei bekannt, dass von den seinerzeit 35 Kindern aus Flüchtlingsfamilien im Alter bis zum Schuleintritt 21 Kinder eine Kindertageseinrichtung in Kamen besuchen. Desweiteren prüfe der Förderverein für Jugendhilfe Kamen die Möglichkeit zur Etablierung eines sog. Lotsen, um den Familien Hilfestellungen, insbesondere bei der Orientierung der diversen Angebote, zu geben.

 

Frau Scharrenbach äußerte ihre Verwunderung darüber, dass freie Platzkapazitäten in den Kindertageseinrichtungen vorhanden gewesen wären.

 

Herr Dunker führte aus, dass den Kindern aufgrund freier ü3-Plätze aber auch durch geziel­te Gruppenüberbelegungen eine Aufnahme in die Kindertageseinrichtungen ermöglicht wer­den konnte. Mit den Kita-Leitungen wurde dieses Thema ausführlich bei der letzten Leitungs­konferenz, welche am 17.11.2015 stattfand, erörtert.

 

Der Jugendhilfeausschuss nahm den Produkthaushalt 2016 mit großer Zustimmung zur Kenntnis.