Sitzung: 18.06.2015 Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
Herr Körbel erläuterte, dass er jetzt eine
Vorstudie zur Quartiersuntersuchung Karl-Arnold-Straße/ Blumenstraße
präsentieren werde. Der Bereich sei bereits im Handlungskonzept Wohnen
betrachtet worden. Unter Berücksichtigung des Finanzbedarfs für die Umsetzung
des IHK Kamen-Heeren-Werve, sei hier zunächst nach Maßnahmen für die
Quartiersentwicklung gesucht worden, die ohne großen finanziellen Aufwand
geleistet werden könnten. Beispielhaft nannte er den Einsatz eines
Wohnungseigentümers- und Quartiersmanagers oder die Einberufung einer
Sozialraumkonferenz.
Inhaltlich stellte
Herr Körbel einen Rückblick auf den Planungsprozess, die Beteiligung lokaler
Akteure, die Ergebnisse der kleinräumigen Quartiersanalyse, die
Handlungsempfehlungen und einen Ausblick vor. Die Präsentation kann im
Ratsinformationssystem eingesehen werden. Die Vorstudie zur
Quartiersentwicklung Karl-Arnold-Straße/Blumenstraße, die ebenfalls Handlungsempfehlungen
enthalte, würde den Fraktionen nach der Sommerpause vorgelegt werden.
Herr Lipinski bedankte sich bei Herrn Körbel
für die Vorstellung der Vorstudie.
Herr Liedtke wies darauf hin, dass die
Präsentationen zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 ab Beginn der 26.
Kalenderwoche im Ratsinformationssystem eingesehen werden könnten.
Frau Müller bedankte sich für den
interessanten Vortrag bei Herrn Körbel. Die Einrichtung eines
Wohnungsquartiersmanagements sei sicherlich sinnvoll. Hier könnte man an die
Sozialraumanalyse, die im Jugendhilfeausschuss dargestellt worden sei,
anknüpfen. Der Vorschlag zur Bildung einer Initiative durch die
Wohnungsbaugesellschaften sei für das Quartier förderlich.
Frau Scharrenbach erläuterte, dass mit der
Vorstudie für dieses Gebiet bereits die 3. Analyse, neben der Sozialraumanalyse
und der kleinräumigen Analyse im Zusammenhang mit dem Handlungskonzept Wohnen,
erstellt worden sei. Die Ergebnisse aller Analysen würden sich ähneln. Die
CDU-Fraktion begrüße, dass ein Arbeitskreis für Wohnungseigentümer initiiert
werden solle. Das sei der wohnungspolitische Dialog, den die CDU-Fraktion
seinerzeit im Rat vorgeschlagen hätte, jedoch auf die Ablehnung der
SPD-Fraktion gestoßen sei. Für diesen Dialog sei ein Initiator und Motor
erforderlich. Diese Funktion solle, wie seinerzeit bereits vorgeschlagen, die
Stadtverwaltung Kamen übernehmen. Frau Scharrenbach stellte die Frage, warum
Herr Körbel ein integriertes Handlungskonzept nicht für sinnvoll halte, denn
auch in diesem Quartier, wie in Kamen-Heeren-Werve, sei eine Vielzahl von
Wohnungseigentümern betroffen.
Herr Körbel erläuterte auf die Frage von
Frau Scharrenbach, dass in Kamen-Heeren-Werve viele öffentliche Flächen, wie
u.a. die Heerener Mitte und das ehemalige Freibad, betrachtet werden würden.
Integrierte Handlungskonzepte würden in der Regel darauf abzielen, Fördermittel
für kommunal begleitete Fördermaßnahmen, für die die Gemeinde einen Eigenanteil
zu leisten hätte, hervorzurufen. Für die Maßnahmen, die im Quartier
Karl-Arnold/Blumenstraße notwendig erscheinen würden, seien die privaten
Eigentümer der Wohnimmobilien zuständig, die dann ggf. auch öffentliche Mittel
in Anspruch nehmen könnten. Um Wohnungsbaufördermittel in Anspruch zu nehmen,
würde es nicht zwingend eines integrierten Handlungskonzeptes bedürfen, sondern
lediglich eines Konzeptes, mit einem anderen Stellenwert und Status, so dass
durchaus vorstellbar sei, mit einem deutlich reduzierten Ansatz die Begründung
für die Inanspruchnahme von Wohnungsbaufördermitteln zu schaffen.
Auf den Hinweis von
Frau Scharrenbach, dass durch die
Sozialraumkonferenz bereits ein Präventionskreis eingerichtet worden sei,
erwiderte Herr Körbel, dass aber
auch die Wohnungsbaugesellschaften in diese Runde aufgenommen werden müssten,
da sie eine hohe Verantwortung tragen würden. In dem ganzen Bereich, abgesehen
vom Jugendzentrum und dem Sportplatz, seien nur private Freiflächen vorhanden.
Insbesondere die Eigentümer dieser Freiflächen müssten angesprochen werden. Er
würde vorschlagen, den Kreis der Sozialraumkonferenz um die Eigentümer der
Wohnhäuser und das JobCenter zu erweitern.
Herr Liedtke ergänzte, dass es nach
Rücksprache mit der Bezirksregierung gelingen könnte, für die Finanzierung des
Kommunikations- und Moderationsprozesses auch ohne integriertes Handlungskonzept
Fördermittel zu erhalten.
Auf die Frage von
Frau Scharrenbach, ob sich das
Moderationskonzept im Wesentlichen auf den wohnungspolitischen Dialog beziehen
würde, erläuterte Herr Liedtke, dass
es sich um die Initiierung des Wohnungs-Eigentums-Managements und des
Quartiersmanagements handeln würde. Ggf. sei eine Verknüpfung möglich. Die
Entscheidung des Fördergebers würde maßgebend sein, auch im Hinblick auf die
Höhe der Fördergelder. In dem Bericht, der nach der Sommerpause veröffentlicht
werden würde, sei zu erkennen, dass sich die Wohnungsbaugesellschaften UKBS
und WBG auch im Quartier engagieren wollen.
Herr Lipinksi bedankte sich nochmals bei den
Vortragenden des Büros plan-lokal.