Sitzung: 18.06.2015 Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
Herr Lipinski begrüßte Frau Haake, Frau
Frixen und Herrn Körbel vom Büro plan-lokal in Dortmund.
Frau Haake stellte anhand einer
Präsentation, die im Ratsinformationssystem hinterlegt ist, den aktuellen
Entwurfsstand zum Thema „ Integriertes Handlungskonzept Kamen-Heeren-Werve“
vor. Im Detail wurden ein Rückblick, der Stand des Prozesses, die Vorstellung
des Konzeptentwurfes und ein Ausblick mit nächsten Schritten thematisiert. Sie
teilte mit, dass die Fraktionen den Berichtsentwurf mit einer detaillierten
Maßnahmendarstellung Ende der 26. Kalenderwoche erhalten würden. Insbesondere
wies sie auf das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger im
Beteiligungsprozess hin und hob das große Engagement im Stadtteil hervor. Auf
jeden Fall sei geplant, den Bürgerinnen und Bürgern das Integrierte
Handlungskonzept in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen.
Eine Abstimmung des
Entwurfs mit dem Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen (kurz: MBWSV) und der Bezirksregierung sei nach
der Sommerpause vorgesehen. Eine weitere Beratung im Planungs- und Straßenverkehrsausschuss
mit einer Beschlussempfehlung für das IHK Kamen-Heeren-Werve sei für die
Sitzung am 17.09.2015 vorgesehen. Der abschließende Beschluss sei in der
Ratssitzung am 24.09.2015 zu treffen. Eine Beantragung von Zuwendungen aus dem
Bereich Städtebauförderung sei bis zum 31.10.2015 bei der Bezirksregierung
einzureichen.
Herr Lipinski bedankte sich für den Vortrag
von Frau Haake und wies auf die Beratungen in den Fraktionen hin, sobald der
Konzeptentwurf vorliegen würde.
Herr Liedtke ergänzte, dass es nach der
nächsten Sitzung des Planungs- und Straßenverkehrsausschusses am 17.09.2015
nochmals eine Bürgerbeteiligung und Information im Ortsteil
Kamen-Heeren-Werve geben werde, um den
Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit des Einblicks in den Konzeptentwurf
geben zu können. Zahlreiche Vorschläge aus der Bevölkerung würden sich in dem
Konzept wiederfinden.
Der Entwurf des IHK
Kamen-Heeren-Werve würde Maßnahmenvorschläge für den Bereich Städtebauförderung
mit einem kalkulierten Kostenvolumen von rd. 4 Mio. € enthalten. Eine
Darstellung der einzelnen Maßnahmen einschließlich Umsetzungszeiträumen,
Kostenanschlag und Priorisierungsvorschlag würde mit der Bereitstellung des
Entwurfs des IHK Kamen-Heeren-Werve für die weitere Beratung vorgelegt werden.
Schlussendlich würde jedoch der Rat in seiner Sitzung am 24.09.15 über das
Gesamtkonzept, dessen Umsetzung und auch den im Haushalt etatisierten Kostenrahmen
entscheiden. Es bleibe abzuwarten, ob alle Maßnahmen in dem Zeitraum von 2016
bis 2020 realisiert werden könnten. Die Maßnahmen seien in Prioritätsklassen
von A-C eingeteilt worden, wobei die Maßnahmen der Kategorie A (z.B.
Nebenzentrum) die höchste Priorität genießen würden. Verschiebungen der
Prioritäten und Umsetzungszeiträume seien sicherlich denkbar. Das vom Rat
beschlossene IHK Kamen-Heeren-Werve sei Grundlage für das weitere Handeln, die
zeitliche Umsetzung von Maßnahmen und die Beantragung von
Städtebaufördermitteln. Sowohl die Bezirksregierung als auch das
Städtebauministerium hätten gegenüber der Stadt Kamen bereits signalisiert,
dass der Kostenrahmen von 4 Mio. € für die Umsetzung eines IHK im Stadtteil
Heeren-Werve durchaus angemessen sei.
Frau Müller bedankte sich bei Frau Haake für die Präsentation. Die Bürgerinnen und Bürger aus Kamen-Heeren-Werve würden sich sicherlich über die angekündigten Informationen freuen. Es sei schwierig, einen Gesamtkostenrahmen für alle Maßnahmen festzulegen. Bei einem Gesamtvolumen von rd. 4 Mio. € sei sie aber sicher, dass die Stadt Kamen den Eigenanteil von 800.000 Euro, verteilt auf 5 Jahre, aufbringen könne.