8.1       Mitteilungen der Verwaltung

 

8.12     Ausbildungsplätze 2016

Nach einem Überblick zur momentanen Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung be­richtete Herr Hupe, dass für das Jahr 2016 geplant sei, zwei Ausbildungs­plätze im gehobenen Dienst (Bachelor of Law und Arts), drei Ausbildungsplätze für Verwaltungs­fachan­gestellte und einen Ausbildungsplatz für Fachinformatiker zu besetzen.

 

8.13     Dienstreisen von Ratsmitgliedern

 

Der Bürgermeister berichtete von nachfolgenden Dienstreisen der Ratsmitglieder:

 

01.05. – 04.05.            Sulecin            Manfred Wiedemann, Susanne Middendorf

28.05. – 01.06.            Bandirma        Susanne Middendorf, Peter Holtmann

04.06. – 07.06.            Beeskow         Manfred Wiedemann, Susanne Middendorf, Ina Scharrenbach, Anke Dörlemann, Ralf Eisenhardt

 

 

8.2       Anfragen

 

8.21     Kamen-Quadrat

Zur Frage von Herrn Diederichs-Späh nach dem Ergebnis des an­ge­kündigten Ge­sprächs mit dem Investor bezüglich einer alter­nativen Fassadengestaltung, führte Herr Hupe aus, dass nach Sa­nie­rung der Fassade an der Kampstraße auf dieser Seite sowie auf der gegenüberliegenden Seite (Nordstraße) nunmehr eine optimierte, Kamen spezifische Gestaltung aufgebracht würde u.a. seien historische Motive Gegenstand der Überlegung. Die übrige Fassade stünde für Werbung zur Verfü­gung.

8.22     Antrag auf öffentliche Mittel

Frau Middendorf erkundigte sich im Nachgang zur letzten Sitzung des Planungs- und Straßenverkehrsausschusses bezogen auf den Tagesordnungspunkt „Vorstudie zur Quartiersuntersuchung Karl-Arnold-Straße/ Blumenstraße“, ob die von Landesminister Groschek bei einem Besuch in Kamen in Aussicht gestellten öffentlichen Mittel für die Quartiersentwicklung beantragt würden und wenn ja, in welcher Höhe.

Herr Dr. Liedtke bestätigte die Beantragung von Mitteln für Quar­tiers- und Wohneigen­tumsmanagement. Zur Höhe der Mittel könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine be­lastbare Aussage getroffen werden.

 

8.23     Reparatur von Straßen und Gehwegen

 

Frau Scharrenbach fragte nach den Vorstellungen zur Umsetzung des gemeinsamen Ratsbe­schluss zum Reparaturprogramm für Straßen und Gehwege, wenn eine Erhöhung der Aus­schüttung von Eigenkapital der Stadtentwässerung nicht vorgesehen sei.

 

Herr Tost machte deutlich, dass sich der Eigenbetrieb Stadtentwäs­serung auf einem guten Weg befinde, aber erst Ende des Jahres bestehe die Möglichkeit eine weitere Ausschüttung abzusehen. Dies sei abhängig vom Umsetzungsstand der vorgesehenen Maßnah­men. Insofern schlug er vor, die Diskus­sion auf die letzte Sitzung des Betriebsausschusses in diesem Jahr zu verschieben.