Sitzung: 09.06.2015 Wirtschaftsausschuss
Frau Peppmeier referierte anhand eines
Powerpointvortrages (siehe Anlage) über die Entwicklung der
Breitbandversorgung, der regionalen Ausrichtung, über Technik und Finanzierung
in Kamen.
Herr Fuhrmann bedankte sich für die
Ausführungen.
Frau Schaumann fragte nach der jeweiligen
Anschlussstelle für das Glasfaserkabel.
Herr Hupe erklärte, dass dies davon abhängig
sei, welches Modell für die Breitbandversorgung ausgesucht würde. Man
unterscheide FTTC (Fiber to the curb), FTTB (Fiber to the building) und FTTH (Fiber
to the home).
Er erläuterte die
unterschiedlichen Modelle.
Grundsätzlich sei davon
auszugehen, so Herr Hupe, je länger das Glasfaserkabel sei, desto stabiler sei
die Leitung und die Datenübertragung.
Herr Krause stellte fest, dass der Vortrag
von Frau Peppmeier nochmals verdeutlicht habe wie unbestritten und wichtig das
Thema Breitbandversorgung sei.
Ohne kompetente Partner
und eine entsprechende Finanzierungs- und Förderkulisse sei ein solches Projekt
mit einem so hohen Investitionsvolumen nicht umsetzbar.
Die SPD-Fraktion stütze
den Weg der Verwaltung.
Herr Eisenhardt bedankte sich ebenfalls für
die Ausführungen von Frau Peppmeier und wies daraufhin, dass sich damit der
Tagesordnungspunkt 3.2 Antrag der CDU-Fraktion erledigt hätte.
Er sehe die Stadt Kamen
nicht am Anfang des Prozesses des Breitbandausbaus, sondern mittendrin.
Eine erneute
Bedarfsanalyse sei seiner Einschätzung nach nicht zwingend notwendig. Diese
wäre bereits durch die WfG des Kreises Unna in 2012 vorgestellt worden.
Herr Eisenhardt stimmte
der Priorisierung des Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten im Grundsatz zu.
Er wies jedoch darauf hin, dass auch die „weißen Flecken“ im ländlichen Raum
nicht ungeachtet bleiben sollten.
Auch in der
Vergangenheit habe es eine Förderkulisse gegeben, die derzeit neu aufgelegt
würde. Dies bleibe abzuwarten, so Herr Eisenhardt.
Er kritisierte, dass das
Projekt Breitband in den vergangenen Jahren nicht in dem Umfang forciert wurde wie es notwendig und wünschenswert
gewesen wäre.
Herr Eisenhardt
erklärte, dass man die Zeit hätte nutzen können um Kooperationspartner an einen
Tisch zu holen und bei geplanten Tiefbaumaßnahmen Leerrohre für die
Breitbandversorgung mit zu verlegen.
Ferner wünsche er sich,
dass die Stadt einen Breitbandkoordinator stellen solle. Da es sich auch um
eine Kreisaufgabe handele, könnte dieser auch beim Kreis Unna installiert
werden.
Zum Thema
Breitbandausbau habe es bereits seitens des Schulzentrums an der Gutenbergstraße
eine konkrete Anfrage gegeben. Herr Eisenhardt erkundigte sich, wie mit diesem
Fall umgegangen worden sei.
Herr Hupe machte deutlich, dass eine erneute
Bedarfsanalyse zwingend notwendig und erforderlich sei, denn die vorliegenden
Daten seien veraltet. Gleiches gelte für eine erneute Markterkundung. Er sehe
die Stadt Kamen als Motor der Umsetzung eines Breitbandausbaus. Eine aktive
Zusammenarbeit mit Partnern und Carriern sei unerlässlich.Er stellte fest, dass
man bei der strategischen Vorgehensweise auf Gewerbegebiete, Schulen und
Privathaushalte setzen sollte. Die Umsetzung sei durchaus auch nebeneinander,
jedoch priorisiert, möglich.
Er führte weiter aus,
dass der Breitbandausbau ein komplexer und auch langer Prozess sei, wobei die
finanzielle Umsetzung, aber auch die Abnahme der Leistung seitens der Kunden
intensiv betrachtet werden müsse.
Frau Peppmeier wies daraufhin,
dass in Abstimmung mit der Schule eine tragbare Lösung entwickelt worden sei,
die aber aufgrund steigender Anforderungen langfristig nicht trage.
Protokollnotiz:
Die
Versorgung des Schulzentrums wird über eine 16 MBit-Leitung sichergestellt.
Herr Helmken gab den Hinweis, dass die
Zukunft eher auf Funkmasten und Richtstrecken liegen würde; auch Glasfaser
habe eine Dämpfung. Er bat dies in die Betrachtung mit einzubeziehen.
Herr Hupe entgegnete, dass Glasfaser und
Funktechnik als nicht gleichwertig anzusehen seien. Die Glasfasertechnik habe
in der Fachwelt aufgrund ihrer Nachhaltigkeit vorrang.
Herr Krause sah das Projekt Breitbandausbau
als ein sehr komplexes Thema an, das nicht in 12 Monaten zu realisieren sei.
Ein Zeitraum bis 2018/2020 sei sicherlich realistischer. Das müsse, wie von der
Verwaltung dargelegt, als Prozess angelegt sein.
Ferner bemerkte er, dass
sich der Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2015 als überflüssig erwiesen habe.
Dem Vortrag von Frau
Peppmeier sei zu entnehmen, dass die Verwaltung in den vergangenen Jahren an
diesem Thema weitergearbeitet habe. Darüber hinaus habe Herr Hupe in der
Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.3.2015 angekündigt, dass es in der
heutigen Sitzung einen ausführlichen Bericht der Verwaltung zum Thema
Breitbandausbau geben würde. Dieser Ankündigung sei die Verwaltung in
gewohnter, guter Qualität nachgekommen.
Herr Eisenhardt nahm die Aussage von Herrn
Hupe auf und stellte fest, dass die Stadt Kamen der Motor bei diesem Projekt
sein müsse. Es sei Aufgabe der Stadtverwaltung dieses Projekt nachhaltig
voranzutreiben und die Kooperationspartner an einem Tisch zu holen. Nach seiner
Auffassung habe die Verwaltung nach 2012 in die Umsetzung des Breitbandausbaus
nicht intensiviert. Der Antrag der CDU-Fraktion sei gestellt worden, da man
davon ausgegangen sei, dass sich der Bericht der Verwaltung mehr auf die
Förderkulisse ausrichten würde.
Herr Eisenhardt vertrat
die Auffassung, dass man den ländlichen Raum mit Funktechnik ausstatten könne.
Herr Hupe entgegnete, dass alle Maßnahmen
für die Beteiligten auch wirtschaftlich sein müssen.
Herr Eisenhardt meinte, dass der
Breitbandausbau zur Daseinsvorsorge gehöre.
Frau Dörlemann bedankte sich für die
Ausführungen. Dadurch seien viele Fragen bereits beantwortet worden. Der
Breitbandausbau in Kamen sei ein wichtiger Faktor, um das Stadtgebiet Kamen
weiterhin als Wirtschaftsstandort attraktiv zu halten.
Sie stellte die Frage,
warum die Stadt Bergkamen in diesem Bereich schon weiter sei.
Herr Hupe antwortete, dass die Stadt Kamen
ein vergleichbares Projekt auf der Lüner Höhe realisiert habe. Ein umfänglicher
Breitbandausbau in Kamen sei nur mit Kooperationspartnern und Investoren
realisierbar. Hierfür müssten unterschiedlichste Geschäftsmodelle verglichen
werden.
Herr Helmken war der Meinung, dass die
Funktechnologie die Zukunftstechnologie sei.
Herr Krause wies daraufhin, dass es wichtig
sei nach Partnern zu suchen, um den auf die Stadt Kamen entfallenden
Kostenanteil zur Schließung der Wirtschaftslücke so gering wie möglich zu
halten.
Ferner müssten die
angebotenen Produkte auch seitens der BürgerInnen und Gewerbetreibenden
abgenommen werden.
Herr Lipinski bestätigte die Aussagen von
Herrn Krause und Herrn Hupe. Er stellte ausdrücklich fest, dass die Stadt Kamen
nur der Motor bei der Partnerschaftssuche, der Motivation sowie der Moderation
der Gespräche mit den Carriern und Partnern sein könne.
Herr Fuhrmann bemerkte, dass die
Tagesordnung im Benehmen mit dem Vorsitzenden festgelegt wurde. Die
Zusammenfassung des Tagesordnungspunktes mit dem Antrag der CDU-Fraktion habe
die Verwaltung aus rechtlichen Gründen abgelehnt.