Sitzung: 04.04.2000 Straßenverkehrsausschuss
Vorlage: 71/2000
Wie bereits in der letzten Sitzung des Straßenverkehrsausschusses verwies Herr Brüggemann auf den historischen Hintergrund der Verkehrsberuhigung im Stadtgebiet Kamen. Als ein Ergebnis dieser Überlegungen seien zu Ende der 80er Jahre Schwellen als Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in einige Straßenzüge eingebaut worden, um mit überhöhter Geschwindigkeit fahrende Kraftfahrer zu bremsen.
Seit Mitte der 90er habe sich eine zunehmende Akzeptanz von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ohne bauliche Begleitung herauskristallisiert, so dass nun den durchaus berechtigten Wünschen der Bürger, nämlich Schwellen abzubauen, entgegen gekommen werden könne.
In der Märkischen Straße seien die Schwellen größtenteils zurückgebaut worden.
Im Anschluss daran sei vorgesehen, eine Schwelle in der Straße „Südfeld“, Nähe des Einmündungsbereiches der Westfälischen Straße, zurückzubauen.
Die weiteren Schwellen in der Straße „Südfeld“, Teilbereich zwischen Bergstraße und Westfälische Straße, sollten nach dem vorgesehenen Kanalneubau abgebaut werden.
Über Fahrbahneinengungen werde nunmehr hier eine adäquate Verkehrsberuhigung angestrebt.
Die in der Straße „Bollwerk“ vorhandenen Schwellen könnten frühestens im Jahre 2001 zurückgebaut werden, falls der Rat der Stadt Kamen der Zuteilung entsprechender Haushaltsmittel bei der Haushaltsstelle „Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes“ entspreche.
Für die CDU-Fraktion begrüßte Frau Scharrenbach den Rückbau der Schwellen und fragte, ob das Land Nordrhein-Westfalen für den Bau der Schwellen Zuschüsse geleistet habe, die nunmehr u. U. zurückgefordert werden könnten.
Ob das Land NRW hierzu entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt habe, müsste überprüft werden, so Herr Brüggemann hierzu.
An Herrn Müller waren ebenfalls Bürger herangetreten, die die Maßnahmen positiv beurteilen.
Weiterhin gab er bekannt, dass, obwohl die Rückbaumaßnahme der Schwellen in der Märkischen Straße am Freitag, 31.03.2000, beendet gewesen seien, die Sperrung noch bis Montag aufrecht erhalten wurde. Herr Müller bat, die zeitgleiche Rücknahme der Verkehrsbeschränkungen künftig besser zu koordinieren.
Aus Sicht der SPD-Fraktion würden die Rückbaumaßnahmen positiv gewertet, so Herr Stahlhut. Insbesondere auf der Straße „Bollwerk“ müssten die Schwellen aufgrund der „bemerkenswerten Höhe“ zurückgebaut werden.