Sitzung: 12.06.2014 Jugendhilfeausschuss
Frau Dyduch stellte die Versendung der
Niederschrift der letzten Sitzung am 10.03.2014 kurzfristig in Aussicht.
Anmerkung der Verwaltung:
Die Niederschrift der
Jugendhilfeausschusssitzung am 10.03.2014 ist zwischenzeitlich den Ausschussmitgliedern
zugegangen.
Herr Dunker informierte darüber, dass am
05.02.2014 die Auftaktveranstaltung des Netzwerkes „Frühe Hilfen“
stattgefunden habe. Dieses Zusammentreffen der Netzwerkpartner sei in Text und
Bild dokumentiert worden. Für interessierte Ausschussmitglieder lägen Exemplare
zur Mitnahme aus.
Frau Scharrenbach erkundigte sich nach dem Sachstand
der Verhandlungen mit der Ev. Kirchengemeinde zu Heeren-Werve in Bezug auf die
finanzielle Unterstützung für die u3-Betreuung. Diese würden nunmehr seit
Monaten andauern.
Herr Brüggemann erwiderte, dass der Fachbereich 51.1
konstruktive Gespräche mit dem Träger und dem Kreiskirchenamt Unna führe. Das
Finanzierungsproblem sei erfasst worden. Die Antragstellerin und die Verwaltung
hätten wechselseitig erkannt, dass es wichtig sei, individuelle Förderansätze
zu erarbeiten, die dem Ausschuss zu gegebener Zeit vorgetragen würden. Die
förderbegründenden Merkmale dürften nicht dazu führen, nach dem sogenannten
„Gießkannen-Prinzip“ weitergehende Förderbegehren zu schaffen. Die Sachlage
müsse daher gründlich und gewissenhaft ergründet werden. Damit die Ev.
Kirchengemeinde Planungssicherheit bezüglich der künftigen Haushaltsjahre erhalte,
sei Herrn Ritter zugesagt worden, in absehbarer Zeit ein Signal der Verwaltung
zum weiteren Vorgehen zu geben. Es sei das Kindergartenjahr 2015/2016 betroffen,
so dass der Zeitrahmen eine umfassende Prüfung der Angelegenheit zulasse. Die
Verwaltung sei jedoch bestrebt einen gangbaren Weg zu finden.
Frau Scharrenbach verwies auf den „Präzedenzfall“ der
Ev. Kindertageseinrichtung, Otto-Prein-Str., Kamen. Dort werde der
Betriebskostenanteil des Träger für die vierte Gruppe vollständig von der
Stadt Kamen übernommen. Sie hinterfragte die Differenzierung bei der Entscheidungsbegründung.
Herr Brüggemann erläuterte die Gegebenheiten, die
seinerzeit mit der Bezuschussung der neu erbauten vierten Gruppe der Ev.
Kindertageseinrichtung, Otto-Prein-Str.“ einhergingen.
Hintergrund
sei die weitere Bereitstellung von u3-Plätzen gewesen. Dieser Sachverhalt liege
in Kamen Heeren-Werve bei der ev. Kirchengemeinde nicht vor.