Herr Mösgen referierte anhand einer Powerpoint-Präsentation (als Anlage beigefügt) zum Jah­resabschluss 2013. Er nahm Bezug auf die Ausführungen in der Haupt- und Finanzausschuss­sitzung vom 12.11.2013 und verwies auf die dort gezeigten Folien. Bei den vorliegenden Zahlen handele es sich um das Jahresergebnis 2013; allerdings seien diese noch nicht von den Wirt­schaftsprüfern geprüft worden.

In der aktuellen Präsentation zeige die Übersicht, dass das Ergebnis um insgesamt 1,642 Mio. Euro besser ausfalle als prognostiziert. Dazu stellte er die wesentlichen Mehrerträge, sowie die Mindererträge und die Mehraufwendungen heraus.

Bei der Gewerbesteuer sei das Ergebnis um ca. 0,5 Mio. Euro geringer als geplant. Bei der Einkommenssteuer inkl. Kompensationsleistungen habe sich das Ergebnis gegenüber der Pla­nung 2013 um ca. 100.000 Euro leicht verbessert. Eine geringe Veränderung habe sich bei den Schlüsselzuweisungen abgezeichnet (ca. -100.000 €). Im Bereich der ordentlichen Erträge ging Herr Mösgen zunächst auf die „Auflösung Sonderposten“ ein und erinnerte an seine Ausfüh­rung im HFA vom 12.11.2013, in der er die Problematik des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes 2013 und des § 43 GemHVO erläutert habe.

Bei den Posten „Auflösung Rückstellungen, Rückzahlung gewährter Hilfen“ und bei den „Zuwei­sungen vom Land“ konnten Mehrerträge festgestellt werden.

Ferner zeigte Herr Mösgen die Entwicklung der Aufwandsseite auf. Bei der Kreisumlage sei eine geringe Reduzierung zu verzeichnen (-200.000 €). Die Transferaufwendungen zeigten eine leichte Steigerung der geplanten Werte auf (+800.000 €). Bei den ordentlichen Aufwendungen zeige der Posten „Verlust Abgang Sach- und Finanzanlagen“ mit 15,248 Mio. Euro erneut die Problematik des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes 2013 auf. Insgesamt betrachtet seien bei den ordentlichen Aufwendungen bis auf wenige Ausnahmen keine gravierenden Abweichungen zu den Planzahlen 2013 festzustellen.

Das bessere Finanzergebnis wirke sich auch positiv auf die Kassensituation aus, so Herr Mösgen. Es gebe somit eine erhebliche Ersparnis bei den Zinsaufwendungen (ca. 1,3 Mio. Euro). Er sei zuversichtlich, dass die Höhe der Liquiditätskredite Ende 2014 geringer ausfallen werde als prognostiziert.

Zum Haushaltssicherungskonzept führte er aus, dass das HSK-Ergebnis zum 31.12.2013 bes­ser ausfalle als geplant. Der Planwert läge bei 5,95 Mio. Euro, das voraussichtlich realisierte Ergebnis sei bei 6,39 Mio. Euro.

Herr Mösgen zeigte sich erfreut über den bis jetzt dritten genehmigten Gesamtabschluss des Haushaltes.

 

Der Bürgermeister äußerte sich zufrieden über das Jahresergebnis 2013 und über die positive Entwicklung des Haushaltssicherungskonzeptes; jedoch bliebe die Finanzsituation wei­terhin angespannt.