Sitzung: 25.03.2014 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Mösgen referierte anhand einer
Powerpoint-Präsentation (als Anlage beigefügt) zum Jahresabschluss 2013. Er
nahm Bezug auf die Ausführungen in der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom
12.11.2013 und verwies auf die dort gezeigten Folien. Bei den vorliegenden
Zahlen handele es sich um das Jahresergebnis 2013; allerdings seien diese noch
nicht von den Wirtschaftsprüfern geprüft worden.
In der
aktuellen Präsentation zeige die Übersicht, dass das Ergebnis um insgesamt
1,642 Mio. Euro besser ausfalle als prognostiziert. Dazu stellte er die
wesentlichen Mehrerträge, sowie die Mindererträge und die Mehraufwendungen
heraus.
Bei der
Gewerbesteuer sei das Ergebnis um ca. 0,5 Mio. Euro geringer als geplant. Bei
der Einkommenssteuer inkl. Kompensationsleistungen habe sich das Ergebnis
gegenüber der Planung 2013 um ca. 100.000 Euro leicht verbessert. Eine geringe
Veränderung habe sich bei den Schlüsselzuweisungen abgezeichnet (ca. -100.000
€). Im Bereich der ordentlichen Erträge ging Herr Mösgen zunächst auf die „Auflösung
Sonderposten“ ein und erinnerte an seine Ausführung im HFA vom 12.11.2013, in
der er die Problematik des NKF-Weiterentwicklungsgesetzes 2013 und des § 43
GemHVO erläutert habe.
Bei den
Posten „Auflösung Rückstellungen, Rückzahlung gewährter Hilfen“ und bei den „Zuweisungen
vom Land“ konnten Mehrerträge festgestellt werden.
Ferner
zeigte Herr Mösgen die Entwicklung der Aufwandsseite auf. Bei der Kreisumlage
sei eine geringe Reduzierung zu verzeichnen (-200.000 €). Die
Transferaufwendungen zeigten eine leichte Steigerung der geplanten Werte auf
(+800.000 €). Bei den ordentlichen Aufwendungen zeige der Posten „Verlust
Abgang Sach- und Finanzanlagen“ mit 15,248 Mio. Euro erneut die Problematik des
NKF-Weiterentwicklungsgesetzes 2013 auf. Insgesamt betrachtet seien bei den
ordentlichen Aufwendungen bis auf wenige Ausnahmen keine gravierenden
Abweichungen zu den Planzahlen 2013 festzustellen.
Das
bessere Finanzergebnis wirke sich auch positiv auf die Kassensituation aus, so
Herr Mösgen. Es gebe somit eine erhebliche Ersparnis bei den Zinsaufwendungen
(ca. 1,3 Mio. Euro). Er sei zuversichtlich, dass die Höhe der
Liquiditätskredite Ende 2014 geringer ausfallen werde als prognostiziert.
Zum
Haushaltssicherungskonzept führte er aus, dass das HSK-Ergebnis zum 31.12.2013
besser ausfalle als geplant. Der Planwert läge bei 5,95 Mio. Euro, das
voraussichtlich realisierte Ergebnis sei bei 6,39 Mio. Euro.
Herr
Mösgen zeigte sich erfreut über den bis jetzt dritten genehmigten Gesamtabschluss
des Haushaltes.
Der Bürgermeister äußerte sich zufrieden
über das Jahresergebnis 2013 und über die positive Entwicklung des
Haushaltssicherungskonzeptes; jedoch bliebe die Finanzsituation weiterhin
angespannt.