Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kamen beschließt die vorgelegte Satzung zur „Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Kamen“.

Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

Die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen ist eine klassische Selbstverwaltungsaufgabe der Kommunen.

Aus Gründen der Sicherheit und Ordnung sorgt die Straßenbenennung in erster Linie für eine eindeutige und zuverlässige Orientierung  und im Zusammenhang mit der Hausnummerierung für die Auffindbarkeit aller Liegenschaften im Stadtgebiet.

Zudem besteht u.a. die Möglichkeit durch die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen Kulturpflege zu betreiben und/oder auch Persönlichkeiten der Stadt in besonderer Form zu ehren.

Daher ist es – vor dem Hintergrund des öffentlichen Interesses – sinnvoll und wichtig, für das Benennungsverfahren sachliche, nachvollziehbare und kritischen Maßstäbe zu definieren.

Hierzu wurde verwaltungsseitig auf Wunsch des Rates der nachstehende Satzungsentwurf erstellt.

Anlagen:

Satzungsentwurf