Betreff
Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
016/2017
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt folgende Umbesetzung:

 

Behindertenbeirat

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Manuela Wolf

Martina Dulleck-Blumenröhr

ordtl. Mitglied

Ulrike Skodd

Jan Kalthoff

stv. Mitglied

Helmut Filmann

Manfred Scholz

 

 

 

Familien-, Sozial- und

Generationenausschuss

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Ralf Langner

Rainer Fuhrmann

 

 

 

Gleichstellungsbeirat

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Helmut Krause

 

 

 

Integrationsrat

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Helmut Krause

 

 

 

 

 

 

Partnerschaftsausschuss

 

 

 

bisher

neu

stv. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Helmut Krause

 

 

 

Rechnungsprüfungs-

ausschuss

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Helmut Krause

 

 

 

stv. Vorsitz

Dirk Ebbinghaus

Wilhelm Kemna

 

 

 

Umwelt- und Klima-

schutzausschuss

 

 

 

bisher

neu

stv. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Helmut Krause

 

 

 

Wirtschaftsausschuss

 

 

 

bisher

neu

ordtl. Mitglied

Dirk Ebbinghaus

Ralf Langner

 

 

 

stv. Mitglied

Ralf Langner

Wilhelm Kemna

 

 

 

 


Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Das Ratsmitglied Dirk Ebbinghaus hat sein Ratsmandat zum 11.01.2017 niedergelegt.

 

Da Herr Ebbinghaus Mitglied im Familien- Sozial- und Generationenausschuss, Rechnungsprüfungsausschuss, Wirtschaftsausschuss, Gleichstellungsbeirat, Integrationsrat, Partnerschaftsausschuss (stv.) und im Umwelt- und Klimaschutzausschuss (stv.) war, ist hier eine Nachbesetzung erforderlich.

 

Mit Schreiben vom 19.01.2017 beantragt die Evangelische Perthes-Stiftung eine Umbesetzung im Behindertenbeirat. Für Manuela Wolf wurde Frau Martina Dulleck-Blumenröhr als ordentliches Mitglied vorgeschlagen.

 

Mit Schreiben vom 24.11.2016 beantragt der Sozialverband Deutschland e.V. Ortsverband Kamen-Heeren-Werve eine Umbesetzung im Behindertenbeirat. Für Herrn Helmut Filmann wurde Herr Manfred Scholz als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.

 

Frau Ulrike Skodd war für die Vertretung der AWO im Behindertenbeirat als ordentliches Mitglied benannt. Nach der Wahl zum Ratsmitglied in der Sitzung des Rates am 22.09.2016 ist daher eine Nachbesetzung im Behindertenbeirat erforderlich. Die AWO benennt mit E-Mail vom 09.02.2017 Herrn Jan Kalthoff als ordentliches Mitglied.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von frei gewor­denen Ausschusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl ange­hörte. Dies gilt analog auch für die Besetzung der Beiräte durch Gruppen und Verbände.

 

Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Nach Ausscheiden eines Ausschussvorsitzenden oder stellvertretenden Ausschuss­vor­sitzenden während der Wahlzeit bestimmt die Fraktion, der er angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Die CDU-Fraktion hat somit das Recht, den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Herrn Ebbinghaus für den stellvertretenden Vorsitz im Rechnungsprüfungs­ausschuss zu bestimmen. Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Wilhelm Kemna vor.