Betreff
Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
106/2011
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Kamen beschließt folgende Umbesetzungen:

 

 

bisher

neu

stellvertretendes Mitglied im
Schul- und Sportausschuss

Jo Achim Sandrock

 

Mitglied im
Familien- und Sozialaus­schuss

Jo Achim Sandrock

 

Mitglied im
Straßenverkehrsausschuss

Jo Achim Sandrock

 

Mitglied im
Behindertenbeirat

Jo Achim Sandrock

 

 

Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Herr Jo Achim Sandrock ist am 01.11.2011 verstorben. Herr Sandrock war stellvertretender sachkundiger Bürger im Schul- und Sportausschuss, sachkundiger Bürger im Familien- und Sozialausschuss, Straßenverkehrsausschuss und Behindertenbeirat.

 

Gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW hat das Vorschlagsrecht für die Wiederbesetzung von Aus­schusssitzen die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat daher das Vorschlagsrecht für die Nachbesetzung.

 

Für Nachbesetzungen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Da­nach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.