Betreff
Umbesetzung von Ausschüssen
Vorlage
114/2007
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt folgende Umbesetzungen:

 

 

Gremium                                            bisher:                                    neu:                                       

 

Haupt- und Finanzausschuss

 

stellv. Mitglied:                         Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

ordentliches Mitglied:                          Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

                                                           

 

stv. Vorsitzender:                             Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

 

Planungs- und Umweltausschuss

ordentliches Mitglied:                          Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

 

Schul- und Sportausschuss

Sachkundiger Bürger:                         Rainer Fuhrmann                    Bettina Geiselhart

 

 

Straßenverkehrsausschuss

ordentliches Mitglied:                          Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

sachkundiger Bürger:                         Rainer Fuhrmann                    Karl Adolf Schneider

 

 

Betriebsausschuss

ordentliches Mitglied:                          Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

 

Integrationsrat

stellv. Mitglied:                         Karl Adolf Schneider               Rüdiger Plümpe

 

 

Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen

ordentliches Mitglied:                          Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

Stellv. Vorsitzende/r:                       Karl Adolf Schneider               Rainer Fuhrmann

 

 

Jugendhilfeausschuss

stimmber. Mitglied gem. § 71 Abs. 1 Ziffer 2 SGB VIII

 

ordentliches Mitglied:                          Ludger Töpfer                         Thomas Kurschilgen

Stadtsportverband


Sachverhalt und Begründung (einschl. finanzielle Möglichkeit der Verwirklichung):

 

Herr Karl Adolf Schneider hat sein Ratsmandat zum 12.12.2007 niedergelegt. Für die Wiederbesetzung von Ausschüssen hat gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW die Fraktion das Vorschlagsrecht, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei der Wahl angehörte. Die CDU-Fraktion beantragt daher die daraus resultierenden Umsetzungen.

 

Herr Ludwig Töpfer hat seinen Vorsitz im Stadtsportverband Kamen e.V. aufgegeben. Zum neuen Vorsitzenden wurde Herr Thomas Kurschilgen gewählt. Der Verband schlägt deshalb Herrn Kurschilgen als Nachfolger für die Besetzung als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss vor.

 

Für Nachbesetzungen in Ausschüssen findet das Wahlverfahren nach § 50 Abs. 2 GO NRW Anwendung. Danach ist die vorgeschlagene Person gewählt, die mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat.

 

Nach Ausscheiden eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden während der Wahlzeit bestimmt die Fraktion, der er angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 GO NRW). Die CDU-Fraktion hat somit das Recht, den Nachfolger von Herrn Schneider für den Rechnungsprüfungsausschuss und die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Kamen-Bönen zu benennen. Dabei ist der Ausschussvorsitzende aus der Mitte der dem Ausschuss angehörenden Ratsmitglieder zu bestimmen.