Herr Höper teilte mit, dass von der Verwaltung aufgrund der bestehenden Beschlüsse zur all­gemeinen Sportförderung im Jahr 2012 die zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 28.100 € fast vollständig verausgabt wurden. Die Einzelheiten würden in der Auflistung wiedergegeben, die der Niederschrift als Anlage (siehe Anlage III) beigefügt würde.

 

Frau Scharrenbach fragte, wieso die aufgeschlüsselten Zuschüsse nicht im Vorfeld mit der Einladung durch die Verwaltung vorgelegt würden. Hier würde durch die Verwaltung die Mög­lichkeit der Diskussion im Ausschuss genommen.

 

Die Sportfördermittel seien, so Herr Güldenhaupt, im Rahmen der im Produkthaushalt zur Ver­fügung gestellten Mittel verausgabt worden. Es handele sich um ein reines Geschäft der laufen­den Verwaltung. Eine Beschlusslage sei nicht gegeben.

 

Herr Klanke sagte, er verwehre sich gegen die von der CDU-Fraktion vorgetragene Schärfe der Kritik. Es reiche vollkommen aus, wenn die Zahlen dem Protokoll beigefügt würden.

 

Herr Eckardt ergänzte, dass es sich um bereits von der Verwaltung verausgabtes Geld handle, insoweit sei die von der Verwaltung gewählte Form der Unterrichtung ausreichend.

 

Es stünden grundsätzliche Verfahrensfragen zur Debatte, so Frau Scharrenbach, die eine aus­reichende Vorbereitung der Politik tangierten und von der Verwaltung mit Unterstützung der SPD-Fraktion bestimmt würden.

 

Herr Eckardt bat darum, dass hier keine Nebenschauplätze eröffnet werden.

 

Frau Möller sprach sich ebenfalls dafür aus, die Berichtszahlen zur Sportförderung zukünftig der Einladung beizufügen.