Herr Mösgen gab anhand einer Powerpointpräsentation (siehe Anlage zur Niederschrift) einen Abschlussbericht zu den Maßnahmen des Konjunkturpaketes II.

Nachdem er einleitend zu den Grundlagen des Konjunkturpaketes II referierte, erläuterte er nach Vor­stellung der Förderschwerpunkte, wie sich das Gesamtvolumen vor allem auf das För­der­volumen der Stadt Kamen aufgeteilt habe.

Der Kämmerer gab einen Überblick zu den einzelnen Investitionsschwerpunkten in den beiden Bereichen Bildung und Infrastruktur. Im Folgenden stellte er die einzelnen Maßnahmen im Bil­dungsbereich und im Infrastrukturbereich vor. Dabei wies er darauf hin, dass sich Mehrbedarfe bei einigen Maßnahmen ergeben hätten. Dies erklärte er mit der Kos­ten­steigerung während des 3-jährigen Ausführungszeitraumes, die durch die Investitions­aktivität vieler Kom­munen in diesen Bereichen und die dadurch gestiegene Auslastung der Fachfirmen bedingt ge­wesen sei. Hinzu komme, dass nur ein begrenzter Ausführungszeitraum zur Verfügung gestan­den habe und die Fristen relativ kurz gehalten werden mussten. Die Maßnahmen des Kon­junk­turpaketes II könnten daher nicht mit anderen Maß­nah­men verglichen werden.

Zum Umbau der Unterführung am Bahnhof wies er auf den von der Stadt Kamen geleisteten Eigenanteil i.H.v. ca. 300.000 € hin.

Bei der Gesamtübersicht aller Maßnahmen merkte er an, dass 43.565,98 € aufgrund des Zeit­ablaufes für die Förderung nicht mehr abrufbar gewesen seien.

Abschließend hielt er als Fazit fest, dass die Maßnahmen ohne die Förderung nicht bzw. nicht zu diesem Zeitpunkt hätten realisiert werden können. Die Investitionen seien nachhaltig und zu­kunfts­orientiert, hätten den städtischen Haushalt für künftige Jahre entlastet und regionale Impulse an die Wirtschaft gegeben. Von den insgesamt 50 Vergaben mit einem Auftragsvolumen von über 10.000 € seien speziell im Bildungsbereich 27 % an Kamener Firmen und 85 % an Firmen aus dem Kreis Unna vergeben worden. Im Infrastrukturbereich seien zu 99 % Firmen des Kreises Unna beauftragt worden.

 

Herr Hupe informierte ergänzend, dass Land und Bund die Maßnahmen bereits abschließend abgerechnet hätten und es im Ergebnis für Kamen keine Beanstandung oder Rückforderungen gegeben hätte.

 

Frau Dyduch begrüßte die Investitionen, die durch das Konjunkturpaket II möglich gewesen seien. Anhand von Beispielen machte sie deutlich, dass die Verwirklichung einiger Maßnahmen ohne diese Förderungen nicht möglich gewesen sei. Insbesondere betonte sie den positiven Wert der energetischen Maßnahmen in den Schulen und Kindergärten.

Sie hob hervor, dass diese großen und nachhaltigen Projekte eine Bereicherung für die Stadt dar­stellten, so dass man für die Zukunft gut aufgestellt sei.

 

Herr Eisenhardt schloss sich bezogen auf die positive Bewertung der durch das Konjunktur­paket II geförderten Maßnahmen seiner Vorrednerin an. Er dankte dem Kämmerer für den bebilderten und informativen Vortrag.

Die 4,5 Mio. Euro seien gut in die Zukunft der Stadt investiert worden. Zusätzlich sei die heimi­sche Wirtschaft gestärkt worden.

 

Herr Grosch hob die positiven Auswirkungen des Konjunkturpaketes II auf den Bildungs-, Sport und Umweltbereich sowie die örtlichen Unternehmen hervor.

Kritisch äußerte er sich zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Konzertaula. Nachdem diese Maßnahme von seiner Fraktion bereits im Vorfeld abgelehnt worden sei, habe sie nun auch noch Mehrausgaben hervorgerufen.

Er erkundigte sich nach dem Grund für die Minderausgaben bei der Sanierung der Turnhalle der Friedrich-Ebert-Schule.

 

Herr Mösgen wies auf einen redaktionellen Fehler hin und erläuterte, dass nur die 9 vorgestellten Maßnahmen umgesetzt worden seien.

Die Minderausgaben bei der Maßnahme an der Friedrich-Ebert-Schule sei Vergabe- und Abrechungsbedingt und stehe im Zusammenhang mit der zeitlichen Begrenzung der Maßnahmen des Konjunkturpaketes II.

 

Bezogen auf die Kritik an der Neugestaltung des Parkplatzes an der Konzertaula machte Herr Hupe deutlich, dass diese Maßnahme unzweifelhaft für den Kulturbereich und die Besucher der Kon­zertaula sowie für das Gymnasium, die Diesterwegschule und die Kindertageseinrichtung eine Bereicherung sei. Er bat zu bedenken, dass diese Parkfläche eine große Auslastung erfahre.

Abschließend dankte er allen an der Umsetzung und Abwicklung beteiligten Verwaltungsmit­arbei­tern.