Sitzung: 23.05.2012 Planungs- und Umweltausschuss
Vorlage: 046/2012
Herr Krause dankte für die
detaillierte Mitteilungsvorlage, die umfassend zum Thema informiere. Die
Beteiligung an dem Pilotprojekt werde durch seine Fraktion ausdrücklich
begrüßt.
Auch Herr Kissing teilte die
Auffassung von Herrn Krause. Er erkundigte sich nach den Kosten, die durch die
Stadt Kamen aufzubringen seien.
Die Abwicklung der Datenpflege erfolge im Onlineverfahren – ähnlich wie
beim Stadtplanwerk, erklärte Herr Breuer,
und werde verwaltungsseitig erledigt. Darüber hinaus würden keine Kosten für
die Stadt Kamen entstehen.
Grundsätzlich bewertete auch Herr Naujoks
die Teilnahme der Stadt Kamen am Pilotprojekt positiv. Er fragte nach der
Einschätzung der Wirksamkeit des Systems, da zunächst lediglich 40 von 396
Kommunen an dem Projekt teilnehmen.
Zunächst habe dieses durch die Metropole Ruhr angestoßene Projekt
Pilotcharakter, führte Herr Breuer aus.
Ziel sei es natürlich, sofern das System sich bewähren sollte, dies als Standard
für die Lenkung der Lkw-Verkehre flächendeckend einzuführen. Die Erprobung sei
jedoch abzuwarten, so dass eine Einschätzung aus heutiger Sicht noch nicht
gegeben werden könne.
Die Nachfrage von Herrn Diederichs-Späh,
ob Abstimmungen mit den Nachbarkommunen erfolgen, wurde von Herrn Breuer bejaht. Auch die Nachbarkommunen
seien bei den Veranstaltungen zum Pilotprojekt anwesend. Die am Pilotprojekt
beteiligten Kommunen werden Ende Juni 2012 noch weitergehende Informationen
erhalten.