Sitzung: 03.05.2012 Planungs- und Umweltausschuss
6.1 Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung ergaben sich nicht.
6.2 Anfragen
6.2.1 Herr Krause
wies auf Probleme bei der Querung der Heerener Straße zur Henry-Everling-Straße
hin; die Grünphase der Fußgängerampel sei zu kurz.
Mitteilung der Verwaltung:
Zwischenzeitlich hat die Verwaltung die Ampelphasen manuell bemessen. Die
Fahrbahnbreite beträgt am Fußgängerüberweg 12 m. Die Dauer der Grünphase liegt
bei 12 bis 14 Sekunden. Die Schutzzeit, während der die Fußgängerampel bereits
„rot“ zeigt, die Fahrzeuge aber ebenfalls „rot“ haben, beträgt zusätzlich 18
bis 20 Sekunden. Die Fußgänger haben somit für die Überquerung mindestens einen
Zeitrahmen von 30 Sekunden zur Verfügung. Der Landesbetrieb Straßen.NRW.
berechnet eine Fußgängerstandardgeschwindigkeit von 1,2 bis 1,5 m/Sekunde. Im
Bereich von Seniorenheimen werden 1,1 m/Sekunde berücksichtigt. Die Verwaltung
wird „Haus Volkermann“ anschreiben, mit der Bitte, insbesondere die
Schutzzeiten zu kommunizieren und deutlich zu machen, dass ausreichend Zeit
ist, die Straße weiter zu queren, auch wenn das Fußgängersignal währenddessen
auf „rot“ springen sollte.
6.2.2 Frau Scharrenbach
merkte an, dass sie sich nicht umfänglich genug von der Verwaltung informiert
fühle. Sie bat um effizientere Vorbereitung auf Themen in Form von umfänglichen
Mitteilungsvorlagen und Bereitstellung von Präsentationen und Unterlagen
bereits vor der Sitzung. Beispielhaft führte sie an: Abfallwirtschaftskonzept
Kreis Unna, Beleuchtungskonzept, Auswirkungen des Entfallens der
Radwegebenutzungspflicht auf den Ausbau des Radwegenetzes, Ausgaben von 60 T€
für den Ideenwettbewerb, Ausgaben für das Straßenkataster.
Herr Brüggemann entgegnete, dass die
Ausgaben mit der Priorisierung im Haushalt bzw. mit der Mittelbereitstellung
durch den Rat beschlossen wurden. Die Verwaltung sei bestrebt, umfänglich zu
informieren und die Sitzungen effizient zu gestalten (z. B. Verschriftlichung
von Mitteilungen). Alle Präsentationen würden im Ratsinformationssystem nach
der Sitzung zur umfänglichen Information zur Verfügung stehen. Mit der
Tagesordnung würden die Punkte entweder eingebracht oder seien die
Beratungsthemen aufgerufen. Es sei unangebracht, die Verwaltung pausenlos zu
kritisieren.
6.2.3 Frau Schaumann
wies darauf hin, dass die im Rahmen der Streikveranstaltung Verdi auf dem
Marktplatz aufgebrachten Parolen/Piktogramme noch nicht entfernt worden seien.
Anmerkung der Verwaltung:
Nach Mitteilung von FB 70, wurde auf Kosten der Gewerkschaft Verdi am Montag,
07.05.2012, die entsprechende Reinigung des Marktplatzes durch eine Firma vorgenommen.
6.2.4 Herr Kühnapfel
berichtete, dass im Westicker Feld eine Hunde-Ausbildungsübung stattgefunden
habe. Im Rahmen des Artenschutzes (Hauptbrutzeit Kiebitz) bat er die Verwaltung
darum, in dieser Sache zu recherchieren und die Verantwortlichen um einen sensibleren
Umgang mit Artenschutzbelangen (Beachtung von Brutzeiten) zu bitten.
Hinweis der Verwaltung:
Nach Rücksprache mit dem Kreis Unna – Untere Landschaftsbehörde – wird die
Stadt Kamen die landwirtschaftlichen Ortsverbände anschreiben und die arten- u.
naturschutzrechtlichen Belange darstellen.
6.2.5 Bezug nehmend auf die Sachstandsinformation
zur Erarbeitung des Straßenkatasters erkundigte sich Herr Kissing, ob eine Fortschreibung auf Grundlage des Straßenkatasters
aus dem Jahr 2005 nicht ausreichend gewesen wäre.
Herr Brüggemann führte aus, dass
Herr Hupe vor dem Hintergrund der Winterschäden bereits ausführlich die
Notwendigkeit der Betrachtung der Straßenzustände erläutert habe. Zur Entwicklung
von Sanierungskonzepten und zur richtigen Bewertung der Flächen sei es unbedingt
erforderlich, auch eine räumliche Aufteilung der Flächen zu berücksichtigen.
Bei der Bewertung 2005 sei u. a. keine detaillierte Flächenunterteilung
vorgenommen worden.
Herr Liedtke ergänzte, dass nach
einem gewissen Zeitablauf eine Neuinventur erforderlich wäre. Darüber hinaus
seien drastische Änderungen der Zustände der Anlagen seit 2005 eingetreten, die
so nicht einkalkuliert werden konnten. Darüber hinaus sei es unter Verwendung
der neuen Methoden möglich, weitere Details abzugrenzen und darzustellen.
Sowohl wirtschaftlich als auch konzeptionell sei eine Neubewertung erforderlich
geworden.