Sitzung: 22.03.2012 Rat der Stadt Kamen
Vorlage: 016/2012
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kamen beschließt, die vorgelegte Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ als Mitglied beizutreten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Kühnapfel skizzierte den Beratungsverlauf und kritisierte, dass der ursprüngliche Antrag seiner Fraktion in der Vorlage nicht erwähnt worden sei.
Er erläuterte die Bedeutung des Beitritts für die Biodiversität. Er stellte heraus, dass Kamen mit den umgesetzten Biodiversitätsmaßnahmen, wie z.B. der Sesekerenaturierung, bereits einen guten Weg gehe.
Der Beitritt und die daraus resultierenden Synergieeffekte würden ausdrücklich begrüßt.
Herr Lipinski führte aus, dass sowohl Intention als auch Anspruch und Zielsetzung des Bündnisses in Kamen bereits gelebte Praxis seien. Zusätzlich halte er es dennoch für sinnvoll, dass durch den Zusammenschluss der Städte, Gemeinden und Kreise die Arbeit auf diesem Gebiet unterstützt werde.
Frau Schaumann hob die Bedeutung des Themas Biodiversität hervor und wies ebenfalls auf die gute Umsetzung in Kamen hin. Bedenken äußerte sie mit Blick auf das Haushaltssicherungskonzept in Zusammenhang mit der steigenden Personalbelastung.
Herr Grosch erklärte, dass er sich eine Vorberatung im Planungs- und Umweltausschuss gewünscht hätte. Der Beitritt zu dem Bündnis werde unabhängig davon befürwortet.
Ob Kamen aktuell für das Thema Biodiversität gelebtes Beispiel sei, halte er für fraglich. Jedoch habe es in den letzten Jahren stetig Verbesserung gegeben. Der Bündnisbeitritt sei ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
Herr Brüggemann entgegnete, dass die Thematik bereits vorab im Planungs- und Umweltausschuss beraten worden sei, die Zuständigkeit für die Entscheidung über den Vereinsbeitritt liege jedoch beim Rat.
Auf den erneuten Einwand des Herrn Kühnapfels zur Nichterwähnung des Antrages der Fraktion, versicherte Herr Hupe, dass es sich hier um ein bedauerliches Versehen gehandelt habe.
Herr Kühnapfel bestritt, dass die Thematik bereits gelebte Praxis und somit überflüssig in Kamen sei.