Sitzung: 06.02.2012 Planungs- und Umweltausschuss
Zunächst wies Herr Brüggemann
darauf hin, dass die Thematik als Bestandteil des Haushaltssicherungskonzeptes
(Position Nr. 48) von der Verwaltung inhaltlich bearbeitet werde. Erste
Gespräche seien mit den Gemeinschaftsstadtwerken Kamen-Bergkamen-Bönen geführt
worden. Zahlreiche Aspekte gebe es, die zu beachten seien. Betrachtet würden
rd. 4.500 Leuchten in unterschiedlichsten Bereichen. Zahlreiche Fragen würden
sich stellen, wie z. B. Definition von Bereichen, in denen die
Straßenbeleuchtung zurückgenommen werden könne – Angsträume seien dabei zu
vermeiden. Neue Techniken seien zu prüfen und zu diskutieren. Ein umfassendes
mit den GSW abgestimmtes Konzept zur Straßenbeleuchtung sei zu erarbeiten.
Dieses müsse auf die Individualitäten in Kamen abgestimmt sein. Ein
entsprechendes Konzept werde die Verwaltung zum Winter 2012 vorstellen, so sei
die Planung.
Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion sei als Nachfrage zum Stand der
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes zu bewerten, erklärte Frau Scharrenbach. Es seien mittlerweile
bereits 2 Jahre vergangen. Sie frage sich, wann die Politik endlich eingebunden
werde.
Die Verwaltung
habe bereits in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 22.09.2011
darauf hingewiesen, so entgegnete Herr Brüggemann,
dass „durch
die Verwaltung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung noch ein
Beleuchtungskonzept für das gesamte Stadtgebiet erarbeitet werde“. Seitens der
Verwaltung gebe es kein Interesse, diesen Prozess zu verzögern. Die Erarbeitung
eines umfassenden Konzeptes unter Berücksichtigung aller Parameter sei ein
Arbeitsprozess, der einen entsprechenden Zeitaufwand beinhalte. Er wiederholte
seine Zusage, dass zum Winter 2012 ein entsprechendes Konzept zur
parlamentarischen Beratung vorgelegt werde.