Aufgrund der Erkrankung von Herrn Dr. Dannebom nahmen seitens der WFG Herr Gutzeit (Pro­kurist) und Herr Hakenesch (Projektleiter) an der Sitzung des Planungs- und Umweltaus­schus­ses teil.

 

Beide Herren wurden von Herrn Lipinski begrüßt.

 

Eingangs erläuterte Herr Brüggemann, dass mit Blick auf den Antrag der CDU-Fraktion aus November 2010 die Verwaltung lediglich Rückläufe von den Unternehmen Helinet und Unitymedia erhalten habe. Es sei über den Sachstand im Ausschuss informiert worden. Anfang Januar 2012 gab die WFG gemeinsam mit der Bezirksregierung einen umfänglichen Bericht zum Thema Breitbandversorgung und Förderung dieser. Der Fachbereich Wirtschaftsförderung der Stadt Kamen habe dies zum Anlass genommen und die Bedarfe bzgl. Breitband bei 260 Kamener Betrieben in 11 Gewerbegebieten erfragt. Rückmeldungen zu dieser Umfrage werden zeitnah erwartet. Das Interessenbekundungsverfahren sei jedoch noch nicht abgeschlossen. Zukünftig werde dieses Themenfeld im Wirtschaftsausschuss aufgrund der gegebenen Zustän­digkeiten behandelt. Dort werde auch über die Ergebnisse der Befragung berichtet. Auf Nach­frage von Herrn Kissing teilte er mit, dass die Fragebögen bis zum 20.02.12 zurückerwartet würden.

 

Zunächst bedankte sich Herr Gutzeit für die Einladung zur Sitzung des Planungs- und Umwelt­ausschusses. Die WFG sei davon überzeugt, dass das Thema Breitbandversorgung ein wesent­licher Standortfaktor für Gewerbeansiedlungen sei. Unabhängig von Kosten und Planungsrecht sei es als erforderlich anzusehen, die entsprechende Infrastruktur zu schaffen. Die WFG be­schäftige sich nunmehr seit 2 Jahren mit dem Thema Breitbandversorgung im Kreis Unna. Neben technischen und betriebswirtschaftlichen Komponenten spiele auch die Förderkulisse mit z. B. Programmen zur Förderung der Glasfaserprojekte eine Rolle. Die WFG habe in einem Gewerbegebiet in Bergkamen-Rünthe eine solche Förderung begleitet und abgeschlossen.

 

Sodann informierte Herr Hakenesch anhand einer Präsentation über das Thema Breitband­versorgung (Einzelheiten sind der Präsentation zu entnehmen, die über das Ratsinformations­system eingesehen werden kann).

 

Herr Lipinski dankte den Vortragenden und merkte an, dass die Wirtschaftsförderer der Städte Bergkamen und Kamen bei dieser Thematik eng zusammenarbeiten würden.

 

Herr Kissing wies darauf hin, dass nicht alle Stadtgebiete optimal versorgt würden und fragte nach Verbesserungsmöglichkeiten, wie z. B. der Optimierung von Breitbandversorgung im Rahmen lfd. Tiefbaumaßnahmen.

 

Um eine Unterversorgung zu beheben, so Herr Hakenesch, bestehe die Möglichkeit über Funk oder Satellit die Anschlusssituation zu verbessern. Dies reiche für die nächsten Jahre meist aus. Bei Baumaßnahmen werden bereits jetzt Leerrohre vorgesehen. Straßenaufbrüche nur im Rah­men der Versorgungsverbesserung seien unwirtschaftlich. An Gewerbegebiete angrenzende Wohngebiete können mit versorgt werden. Nutzer hätten die Möglichkeit unter www.ansnetz.de ihre Bedarfe anzumelden. Vor Konzeptentwicklung sei jedoch eine Gesamtübersicht der Bedarfe einzuholen.

 

Bei Tiefbaumaßnahmen werden alle Versorger beteiligt, bestätigte Herr Liedtke. Beispielhaft nannte er die Derner Straße, die einen Vollausbau vorsehe und bei der die Möglichkeit der Einbringung von Leerrohren gegeben sei, um perspektivisch die Versorgung zu verbessern.

 

Es sei unumstritten, dass eine Breitbandversorgung notwendig sei, erklärte Frau Scharrenbach. Sie erkundigte sich über den zeitlichen Rahmen für die Breitbandanalyse im Kreis Unna, stra­tegische Planung und Umsetzung in den jeweiligen Kommunen, Förderung und Umfang der finanziellen Beteiligung der Unternehmen und Kommunen. Bei der Aufbringung eines Eigen­anteils der Kommunen sehe sie aufgrund der bestehenden Haushaltssituation Probleme.

 

Herr Hakenesch erwiderte, dass Förderanträge bis 2013 gestellt werden sollen. Hinsichtlich der Abläufe bedeute dies, dass die Kommunen in den nächsten 6 – 9 Monaten handeln müssen. Die Koordination durch die WFG sei noch nicht klar geregelt. Er empfehle, zunächst die Ergebnisse des Breitbandatlasses abzuwarten. Eine Kostenbeteiligung durch Unternehmen sei nicht vor­gesehen. Die Förderung der Kosten liege bei 75 %; 60 % sei bei anderen Maßnahmen möglich. Ein entsprechender Eigenanteil sei von den Kommunen darzustellen.

 

Der WFG komme eine wichtige Rolle als Koordinator für die Erhebung, Auswertung und Umset­zung von Breitbandversorgungsprojekten zu, stellte Frau Dyduch fest. Die Notwendigkeit der Standortstärkung durch Breitbandversorgung mit Blick auf die strukturschwache Region sei un­um­stritten erforderlich. Unter diesem Aspekt und aufgrund der schwierigen Haushaltslage der Kommunen wünscht sie sich weitergehendere Unterstützungen von Bund und Land. Die SPD-Fraktion werde die Umsetzung von Optimierungsprojekten unterstützen.

 

Private Haushalte können den Bedarf unter www.ansnetz.de bis Ende Februar/Anfang März 2012 anmelden, eine Auswertung sei möglich, erklärte Herr Hakenesch auf Nachfrage von Herrn Diederichs-Späh. Eine Förderung für Privathaushalte sei nicht vorgesehen.