Sitzung: 17.11.2011 Planungs- und Umweltausschuss
Vorab erklärte Herr Brüggemann,
dass der Antrag zwar thematisch dem Planungs- und Umweltausschuss zuzuordnen
sei, letztlich dieser jedoch nicht entscheiden könne, da dies in den Zuständigkeitsbereich
des Rates falle. Darüber hinaus seien noch inhaltliche und finanzielle Fragen
ungeklärt. Er schlug vor, die Abstimmung des Antrages an den Rat als
zuständiges politische Gremium zu verweisen.
Anschließend begründete Herr Kühnapfel
den vorliegenden Antrag. Zahlreiche Kommunen im Umfeld hätten bereits die
Vereinbarung unterzeichnet. Es sei eine wichtige Aufgabe, die biologische
Vielfalt in Kommunen zu erhalten. Durch die Schaffung eines Netzwerkes werden
neue Impulse erwartet, um Bereiche mit hoher Biodiversität zu schützen und zu
erhalten. Mit der Verschiebung der Abstimmung in die Sitzung des Rates könne
er sich einverstanden erklären.
Ein entsprechender Antrag sei auf Kreisebene von der SPD initiiert
worden, informierte Frau Dyduch. Die
SPD-Fraktion schließe sich dem hier vorliegenden Antrag ebenfalls an. Es
sollten jedoch noch detaillierte Informationen z. B. zu den Formalitäten und
Finanzen eingeholt werden.
Für Herrn Standop seien auch
noch viele Details ungeklärt (z. B. Art der Verpflichtung, Aufwand,
Auswirkungen). Mit einer Abstimmung im Rat erklärte auch er sich im Namen der
CDU-Fraktion einverstanden.
Zusammenfassend stellte Herr Lipinski
fest, dass entsprechend der Erklärungen der Fraktionen der von der
Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise zugestimmt werde. Insgesamt sei eine
positive Grundauffassung festzustellen. Nach der weiteren Klärung von Details
erfolge die Beratung des Antrages durch den Rat der Stadt Kamen.