Sitzung: 20.10.2011 Rat der Stadt Kamen
Anhand einer Powerpoint-Präsentation referierte Herr Mösgen zum Haushalt.
(Auf die als Anlage
beigefügte Rede wird verwiesen. Die aktualisierte Präsentation ist im
Ratsinformationssystem hinterlegt.)
Ergänzend zu den Ausführungen des Kämmerers informierte Herr Hupe, dass daran gearbeitet werde, dem Rat Anfang 2012 ein überarbeitetes, die neuen gesetzlichen Möglichkeiten nutzendes, Haushaltshaltssicherungskonzept vorzulegen.
Die Frage von Frau Werning nach der Möglichkeit den vorläufigen Haushalt 2012 vorab als Datei zu erhalten, verneinte Herr Mösgen mit der Begründung, dass dies aufgrund der fehlenden Zahlen und komplexen Zusammenhänge nicht möglich sei. Er bat daher noch um Geduld bis die Zahlen der Verwaltung vorliegen.
Frau Scharrenbach erkundigte sich, ob die nach geltender Erlasslage eingeräumte Möglichkeit, Liquiditätskredite großzügig umzuschulden, genutzt werde. Zudem fragte sie nach der Zeitschiene zur Beschlussfassung des Haushaltes.
Herr Hupe führte zur Frage nach den Liquiditätskrediten aus, dass die Nutzung der rechtlichen Möglichkeiten hinsichtlich unterschiedlicher Bindungsfristen sowie günstigen Zinsen selbstverständlich zum Standardverfahren gehöre. Dies sei ein laufender Prozess unter ständiger Anpassung an die aktuellen Bedingungen. Aufgrund der fehlenden Zahlen könne eine Beschlussfassung erst in der für Dezember geplanten Ratsitzung erfolgen.
Im Anschluss berichtete der Bürgermeister anhand einer Powerpointpräsentation (siehe Anlage) zu den strukturellen Überlegungen des Stellenplans. Beginnend mit der Darstellung der Entwicklung der Stellenzahlen bis 2012, erläuterte er im Folgenden die Eckdaten zum Stellenplan anhand des Planstellenvergleiches der Jahre 2011 und 2012. Er hob hervor, dass es keine Stellenstreichungen geben werde.
Nach dem Vergleich der Planstellen mit den vollzeitverrechneten Stellen, stellte der Bürgermeister dar, wie sich die Zahl der Einwohner pro Mitarbeiter entwickelt habe. Im Jahr 2012 liege im Vergleich zum Jahr 2011 eine marginale Senkung vor. Beim Vergleich mit anderen Städten müsse u.a. auch die Vorhaltung der hauptamtlichen Feuerwehrwache in Kamen berücksichtigen werden, dies sei nicht überall gegeben. Er machte darauf aufmerksam, dass ein Anteil von 1/5 der Stellen durch Dritte refinanziert würde.
Zum Personalaufwand gab Herr Hupe zunächst einen Überblick zur Aufteilung der Netto-Personalaufwendungen der Stadt Kamen sowie den aus verschiedenen Gründen refinanzierten Personalaufwendungen. Bei der Darstellung der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen, sei für das Jahr 2012 die erwartete Tariferhöhung bereits im Gesamtaufwand berücksichtigt. Zur Darstellung des Konsolidierungsbeitrags der Personalaufwendungen machte er darauf aufmerksam, dass die Nettoaufwendungen ohne den Versicherungsanteil abgebildet seien. Seit 1995 sei durch das Personal ein Konsolidierungsanteil in Höhe von insgesamt 57 Mio. Euro eingespart worden. Kritisch betrachtete er den Beförderungsstau im Beamtenbereich, der durch den Nothaushalt bedingt sei. Momentan sei es nur möglich Höhergruppierungen im Angestelltenbereich vorzunehmen. Dies stelle vor allem für die unteren Besoldungsbereiche eine große Ungerechtigkeit dar.
Auf die Frage von Herrn Mork
zum Durchschnittsalter der städtischen Beschäftigten, sagte Herr Hupe zu, diese Zahlen nachzureichen.
Mitteilung der Verwaltung:
Das Durchschnittsalter
der städtischen Beschäftigten beträgt 46,2 Jahre.