Sitzung: 14.07.2011 Planungs- und Umweltausschuss
Nachdem die Hintergründe und Informationen zum von der Verwaltung vorgelegten Änderungs- und Ergänzungsvorschlag (Präsentation S. 13) von Herrn Liedtke erläutert wurden, ergänzte Herr Brüggemann, dass nunmehr noch weitere Vorbereitungen bis zu einer möglichen Umsetzung durch die Verwaltung zu treffen seien. Dazu gehören die Klärung der Finanzierbarkeit, die Machbarkeitsstudie und weitere Gespräche mit Straßen NRW. In den Prozess werde der Straßenverkehrsausschuss ebenfalls mit einbezogen. Anschließend bat er, über den vorliegenden Änderungs- und Ergänzungsvorschlag der Verwaltung zu entscheiden.
Dem Vorschlag von Frau Scharrenbach, diesen Vorschlag zusammen mit dem Antrag der CDU-Fraktion abzustimmen, wurde nicht entsprochen.
Auf Nachfrage von Herrn Diederichs-Späh bezüglich der Trägerschaft der Straßenbaulast, führte Herr Liedtke aus, dass sowohl die Unnaer Straße als auch die Henry-Everling-Straße derzeit kommunale Straßen seien. Er schloss nicht aus, dass die Frage der Straßenbaulast zumindest in Bezug auf die Henry-Everling-Straße nochmals neu zu diskutieren sei.
Frau Schaumann bat darum, die Planung nochmals zu erklären. Herr Liedtke erläuterte sodann die Planung anhand der vorliegenden Skizze. Es handele sich um einen 2-spurigen Kreisverkehr mit 2 Bypässen.
Des Weiteren erkundigte sich Frau Schaumann nach der rechtlichen Zulässigkeit des Kreisverkehres z. B. in Bezug auf den Abfluss von der Autobahn (Rettungseinsätze). Ihres Wissens nach sei es erforderlich, dass Abflussstraßen frei blieben. Sie wolle die vorgestellte Planung nicht infrage stellen.
Dazu entgegnete Herr Brüggemann, dass alle Detailfragen noch in den weiteren Gesprächen und im Rahmen der Machbarkeitsstudie geklärt würden. Eine gute und engagierte Idee solle geprüft und nicht verworfen werden.
Frau Müller bewertete die vorgestellte Planung als gute Idee, die auf jeden Fall weiter entwickelt werden solle. Es mache im Rahmen des LAP und LRP Sinn, die Hauptverkehrsströme von der Unnaer Straße abzubinden. Sie ermutigte die Verwaltung, weiter an der Planung zu arbeiten.
Als bestechende Idee bezeichnete Herr Mork den Vorschlag der Verwaltung. Seine Fraktion werde sich bei der Abstimmung jedoch zunächst enthalten, da eine Besprechung in der Fraktion erfolgen solle und die Entscheidung dann in der Ratssitzung getroffen werde. Die erste Einschätzung sei jedoch positiv.
Frau Schneider erkundigte sich nach der Einfügung des Radweges Henry-Everling-Straße in diese Planung, die einen Anstieg der Lkw-Verkehre auf der Henry-Everling-Straße zur Folge hätte.
Bei dem Radweg Henry-Everling-Straße bliebe es bei der im Planungs- und Umweltausschuss vorgestellten Planung, erklärte Herr Liedtke. Der Radweg werde mit einem Hochbord von der Straße abgesetzt und sei in ausreichender Breite angelegt.
Herr Mork verließ die Sitzung um 18.20 Uhr.