Sitzung: 19.07.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Mösgen wies einleitend daraufhin, dass die Thematik „Transparenter Haushalt“ nicht neu sei. Vielmehr sei dies Dauerthema in der Finanzbuchhaltung, da mit jedem Haushalt auch Neuerungen einfließen würden. Vor Erläuterung der neuen Gestaltungsüberlegungen für den Haushalt 2012 blickte er zunächst auf die bisherige Entwicklung zurück. Dabei erinnerte er daran, dass Kamen als erste Kommune im Kreis Unna den NKF-Haushalt eingeführt habe. Hintergrund für die Einführung des NKF-Projektes 1999 sei die Forderung nach mehr Transparenz und einem besseren Steuerungselement gewesen.
Seit der Einführung des NKF-Haushaltes bis heute sei jedoch noch keine Software entwickelt worden, die alle praktischen Anforderungen erfüllen würde.
Bei der Entwicklung einer Softwarelösung in Zusammenarbeit mit der Firma MPS sei schnell festgestellt worden, dass das doppische System für die Verwaltung nicht 1:1 übertragbar sei. Deshalb hätte es kontinuierlich erkennbare Veränderungen der Software ergeben.
Das Ergebnis der aktuellen Überlegungen habe in dem vorgelegten Entwurf gemündet.
Der Kämmerer machte deutlich, dass eine Weiterentwicklung in diesem Bereich auch ohne ausdrücklichen Wunsch der Politik stattgefunden hätte.
Nicht nachvollziehen könne er die Aussage, dass der Haushaltsplan auch für die Kommunalaufsicht nicht lesbar sei. Diesbezüglich habe es auf Nachfrage der Verwaltung in den zuständigen Abteilungen des Kreises Unna sowie der Bezirksregierung keine Probleme gegeben. Zudem seien Pläne anderer Kommunen teilweise identisch oder ansatzweise vergleichbar in der Darstellung.
Zu den Neuerungen zähle zum einen die Aufteilung in 2 Bände, so Herr Mösgen. Der erste Band werde die Erläuterungen der Fachbereiche enthalten, einen Überblick darüber gebe das vorgelegte Muster mit dem Inhaltsverzeichnis. Er verwies dabei im Besonderen auf Punkt 4.3 – Erläuterung der Fachbereiche zu den Produkten.
Der zweite Band enthalte die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne, die nun quer geheftet seien. Die optische Darstellung sei durch eine neue farbliche Gestaltung und neu eingefügte Linien ansprechender ausgearbeitet worden. Inhaltlich seien die Buchungsstellen neu aufgegliedert worden. Grenzen in der Neugestaltung habe es durch die vom Gesetzgeber vorgegebenen Rahmenbedingungen gegeben, die eine gewisse Einheitlichkeit sicherstellten.
Er bat die Ausschussmitglieder den „Transparenten Haushalt“ als dynamische Entwicklung zu betrachten. Letztlich bat er um Selbstdisziplin und Schwerpunktsetzung in den politischen Diskussionen zum Haushalt.
Für die CDU-Fraktion begrüßte Herr Kissing die Aufnahme der Forderungen in der neuen Darstellung. Anknüpfend an den Wunsch des Kämmerers richtete er einen Appell an die Anwesenden, dass es nicht Aufgabe der Ratsmitglieder sei jede kleinste Zahl detailliert zu diskutieren. Entscheidend sei die Betrachtung des Ganzen.