Sitzung: 19.07.2011 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 046/2011
Die Beschlussvorlage wurde ohne Beschlussfassung verwiesen.
Herr Hasler brachte die positive Haltung der CDU-Fraktion zu diesem Vorhaben zum Ausdruck und machte deutlich, dass nicht versucht werde die Kamener Winterwelt zu blockieren. Er kritisierte jedoch, dass die Vorlage zu wenig Details und somit zu wenig Aussagekraft aufweise. Beispielsweise vermisse er detaillierte Aussagen zu den Mehrkosten der Schausteller, der Bandenwerbung sowie den Bau- und Unterhaltungskosten.
Er erkundigte sich mit Blick auf den Nothaushalt, nach der Gegenfinanzierung des Vorhabens.
Herr Sostmann erläuterte zunächst, dass diese Buchungsstelle und der dort veranschlagte Betrag mehrere Ausgabenpositionen des Stadtmarketings bündele.
Ziel der Verwaltung sei gewesen, den Weihnachtsmarkt für Kamen wieder attraktiver zu gestalten. Die im Vordergrund stehende Frage, wie die Kosten dafür zu stemmen seien, werde durch die Bandenwerbung und die Standgelder gelöst.
Die Bahn selbst verursache Mietkosten i.H.v. 40.000 Euro, hinzu kämen je nach Witterungsbedingungen Energiekosten i.H.v 10.000 – 15.000 Euro. Zusammen mit sonstigen Kosten für beispielsweise Toilettenanlagen und Securitydienste, werde die Kamener Winterwelt voraussichtlich Mehraufwendungen i.H.v. insgesamt 65.000 Euro innerhalb des Produktes verursachen.
Die Idee zu dieser Weihnachtsaktion sei bei den Gewerbetreibenden in Kamen auf große Begeisterung gestoßen.
Die frühzeitige Information der hiesigen Presse begründete er damit, dass aufgrund des Zeitdrucks, der aus der Beliebtheit dieser Attraktion resultiere, die Notwendigkeit bestanden habe, den Vertrag mit dem Vermieter der Eisbahn frühzeitig zu unterschreiben.
Mit der Eisbahn und dem geplanten Gastronomiezelt werde man das Optimum für Kamen herausholen. Er sei optimistisch, dass die Kosten durch Standgelder und Bandenwerbung zu refinanzieren seien. Bereits jetzt lägen Voranmeldungen im Rahmen von Weihnachtsfeiern für die Eisbahn vor. Aktuell seien bereits 80 m der Eisbahnbande für Bandenwerbung reserviert, so dass es der Verwaltung gelingen werde insgesamt 100 m der Bande mit lokaler Werbung zu besetzen.
Bezogen auf die Mehraufwendungen in der Buchungsstelle stellte er heraus, dass die Bereitstellung der Mittel aufgrund der Fälligkeit der Miete für die Eisbahn zum jetzigen Zeitpunkt notwendig sei. Der Geldfluss durch die Standgelder und Bandenwerbung werde erst zu einem späteren Zeitpunkt erwartet.
Herr Bürgermeister Hupe lobte das neue Konzept für den Kamener Weihnachtsmarkt, da u.a. jede Altersklasse angesprochen werde. Dieses Jahr werde zudem eine Bühne aufgebaut, so dass die Schulen und Kindertagesstätten wieder mit eingebunden werden könnten. Zusätzlich werde es in dieser Zeit einen verkaufsoffenen Sonntag geben sowie erneut die von der KIG ausgerichtete Veranstaltung „Kulinarische Weihnachten“.
Er wies ausdrücklich daraufhin, dass die Finanzierung ohne Belastung des Haushaltes abzuwickeln sei, da es sich um eine rein durchlaufende Position handele.
Die Winterwelt sei ein interessanter Versuch, so Herr Kühnapfel, die dafür notwendigen Ausgaben seien in Zeiten des Nothaushaltes jedoch nicht zu rechtfertigen. Die Mitteln könnten nur einmal verausgabt werden und stünden so nicht für andere Projekte zur Verfügung. Er kritisierte die zu starke Konzentration auf die Gewerbetreibenden und Handelsunternehmen sowie die hohen Energiekosten im Falle eines milden Winters. Zudem befürchte er durch die Konkurrenz eine geringere Auslastung und Verluste der von den GSW betriebenen Eishalle in Bergkamen.
Herr Kühnapfel erkundigt sich nach der Höhe der Standgelder und welchen Anteil die KIG übernehme, abgesehen von der Bandenwerbung.
Die Idee resultiere aus Überlegungen der Verwaltung zu der Frage, wie zukünftig mit dem Weihnachtsmarkt in Kamen umgegangen werde, erklärte Herr Hupe. Weiter berichtete er, dass die KIG beabsichtige, wie im Vorjahr in dieser Zeit ein kulinarisches Wochenende durchzuführen, dessen Kosten auch komplett von der KIG getragen würden. Es sei bereits vorgetragen worden, dass die Verwaltung zuversichtlich sei, die Veranstaltung ohne städtischen Zuschuss durchführen zu können.
Herr Sostmann
berichtete von Diskussionen über die Gestaltung des Weihnachtsmarktes. Früher
seien die Standgelder des Weihnachtsmarktes so gering gewesen, dass Bezuschussungen
notwendig gewesen seien.
Das neue Konzept sehe ausschließlich Versorgungsstände vor. Aufgrund von
positiven Erfahrungswerten mit solchen Konzepten, würden höhere
Standgeldgebühren derzeit geprüft.
Frau Dyduch erinnerte an Diskussionen zu der Thematik Weihnachtsmarkt und der Forderung nach innovativen Ideen vor allem von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Sie zeigte kein Verständnis für die jetzige Haltung der Fraktion. Das Konzept sei eine neue Chance, die die SPD-Fraktion mit Freude begleiten werde.
Die Frage des Herrn Kissing, ob die Kosten des Bauhofes in die Kostenaufstellung mit einbezogen worden seien, bejahte Herr Sostmann. Er gehe jedoch nur von einem sporadischen Einsatz der Bauhofmitarbeiter aus.
Es sei ein vielfältig geäußerter Wunsch in Politik und Verwaltung gewesen für den Weihnachtsmarkt ein neues Konzept zu erarbeiten, so Herr Kissing. Er machte deutlich, dass ein vernünftiger Weihnachtsmarkt Ideen und Neuerungen bedürfe. Dabei bleibe jedoch auch immer ein Restrisiko bestehen.
Herr Bürgermeister Hupe machte deutlich, dass die Bürger über die hiesige Presse bewusst frühzeitig informiert worden seien, auch um möglichen Konkurrenzveranstaltungen in der näheren Umgebung vorzubeugen.
Die Kamener Winterwelt werde sich über einen Zeitraum von 4 Wochen bis kurz vor Weihnachten erstrecken. Er bat darum, einem solch innovativen Konzept eine Chance zu geben. Schließlich wies er nachdrücklich darauf hin, dass es sich lediglich um eine durchlaufende Finanzierung handele. Die Vorlage sei notwendig, weil Ausgaben zu leisten seien, entsprechende Einnahmen allerdings erst zeitlich verzögert fließen würden.
Herr Sostmann verdeutlichte, dass die zur Verfügung gestellten Mittel nicht bei anderen Projekten fehlen würden.
Die Fraktion Die Linke/ GAL werde das Projekt positiv begleiten, so Herr Grosch. Jedoch betrachte auch er die Energiekosten als kritischen Punkt. Letztlich hoffe er auf ein neues Gesicht für den Kamener Weihnachtsmarkt.