Sitzung: 26.05.2011 Rat der Stadt Kamen
11.1 Mitteilungen
11.11 GWA
Herr Hupe informierte über Gespräche
des Kreises mit der GWA zur Wertstoffdeponie Herren-Werve. Es zeichne sich eine
Tendenz für einen gemeinsamen Weg ab. Weitere Informationen stellte er für Juli
in Aussicht.
11.12 Flughafen Dortmund
Herr Hupe berichtete zum Verfahren
zur Änderung der Betriebszeiten des Dortmunder Flughafens, dass bis zum
06.06.2011 der Antrag zur Einsicht öffentlich im Rathaus ausliege und die
Stadt Kamen zur Stellungnahmen aufgefordert worden sei.
11.12 Öffnung Körne Unterhaltungsweg
Herr Liedtke berichtete von der
letzten Sitzung des Landschaftsbeirates des Kreises Unna, an der u.a. auch der
zuständige Gutachter für das Gutachten zur Öffnung des Körne-Unterhaltungsweges,
Dr. Loos, der Lippeverband sowie Vertreter der Stadt Kamen teilgenommen haben.
Der Beirat habe sich in seinem Beschluss für die Öffnung des Weges unter den
im Gutachten genannten Voraussetzungen ausgesprochen.
11.2 Anfragen
11.21 Tetraeder für den Kreisverkehr
Robert-Koch-Straße
Herr Grosch fragte nach, warum im
Kulturausschuss zur Gestaltung des Kreisverkehres an der Robert-Koch-Straße
kein Beschluss gefasst worden sei.
Herr Hupe machte deutlich, dass
bezüglich der Gestaltung des Kreisverkehres eine zeitnahe Entscheidung
getroffen werden musste. Das dies den Eindruck fehlender öffentlicher
Beteiligung erweckt habe, könne er nicht nachvollziehen. Das Tetraeder sei im
Kulturausschuss vorgestellt worden und es habe in der Sitzung keine Gegenstimmen
gegeben. Letztlich wies er daraufhin, dass es bei der Präsentation von Kunst im öffentlichen Raum immer
kontroverse Meinungen geben werde.
11.22 Umbau Seseke, Tiefgarage Willy-Brandt-Platz,
Sitzungssaal I
Zur Umgestaltung der Seseke erkundigte sich Herr Kissing, wann mit der Fertigstellung zu rechnen sei und ob anlässlich
der Fertigstellung eine Veranstaltung geplant sei. Im weiteren bat er um
aktuelle Informationen zur Situation der Parkplätze in der Tiefgarage am
Willy-Brandt-Plaz und zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Sitzungssaals I.
Bezogen auf die Umgestaltung der Seseke teilte Herr Liedtke mit, dass der Verwaltung kein veränderter Zeitablauf
bekannt sei und die Umgestaltung im Jahr 2012 beendet sein solle.
Herr Mösgen informierte über das
laufende Verfahren zu den Parkplätzen in der Tiefgarage Willy-Brandt-Platz.
Neben einem noch laufenden Rechtsstreit, werde versucht mit einer Partei einen
Vergleich zu schließen. Er sagte nähere Informationen in Kürze zu.
Bezogen auf den zur Zeit nicht genutzten Sitzungssaal I gebe es keine positiven
Signale für eine Sanierung bzw. einen Umbau. Zunächst würde im Rahmen der
Fensterarbeiten am Rathaus auch dieser Bereich mit einbezogen. Aufgrund der
finanziellen Lage der Stadt sehe er auf längere Sicht keine
Realisierungsmöglichkeiten für eine Sanierungs- und Umbauplanung.