11.1     Mitteilungen

 

11.11   GWA

Herr Hupe informierte über Gespräche des Kreises mit der GWA zur Wertstoffdeponie Herren-Werve. Es zeichne sich eine Tendenz für einen gemeinsamen Weg ab. Weitere Informationen stellte er für Juli in Aussicht.

 

11.12   Flughafen Dortmund

Herr Hupe berichtete zum Verfahren zur Änderung der Betriebszeiten des Dortmunder Flughafens, dass bis zum 06.06.2011 der Antrag zur Einsicht öffentlich im Rathaus aus­liege und die Stadt Kamen zur Stellungnahmen aufgefordert worden sei.

 

11.12   Öffnung Körne Unterhaltungsweg

Herr Liedtke berichtete von der letzten Sitzung des Landschaftsbeirates des Kreises Unna, an der u.a. auch der zuständige Gutachter für das Gutachten zur Öffnung des Körne-Unterhaltungsweges, Dr. Loos, der Lippeverband sowie Vertreter der Stadt Kamen teilgenommen haben. Der Beirat habe sich in seinem Beschluss für die Öffnung des We­ges unter den im Gutachten genannten Voraussetzungen ausgesprochen.

 

 

11.2     Anfragen

 

11.21   Tetraeder für den Kreisverkehr Robert-Koch-Straße

Herr Grosch fragte nach, warum im Kulturausschuss zur Gestaltung des Kreisverkehres an der Robert-Koch-Straße kein Beschluss gefasst worden sei.

Herr Hupe machte deutlich, dass bezüglich der Gestaltung des Kreisverkehres eine zeit­nahe Entscheidung getroffen werden musste. Das dies den Eindruck fehlender öffent­licher Beteiligung erweckt habe, könne er nicht nachvollziehen. Das Tetra­eder sei im Kulturausschuss vorgestellt worden und es habe in der Sitzung keine Gegenstim­men gegeben. Letztlich wies er daraufhin, dass es bei der Präsentation  von Kunst im öffentlichen Raum immer kontroverse Meinungen geben werde.

 

11.22   Umbau Seseke, Tiefgarage Willy-Brandt-Platz, Sitzungssaal I

Zur Umgestaltung der Seseke erkundigte sich Herr Kissing, wann mit der Fertigstellung zu rechnen sei und ob anlässlich der Fertigstellung eine Veranstaltung geplant sei. Im wei­te­ren bat er um aktuelle Informationen zur Situation der Parkplätze in der Tiefgarage am Willy-Brandt-Plaz und zur Nutzung des sanierungsbedürftigen Sitzungssaals I.

Bezogen auf die Umgestaltung der Seseke teilte Herr Liedtke mit, dass der Ver­waltung kein veränderter Zeitablauf bekannt sei und die Umgestaltung im Jahr 2012 beendet sein solle.

Herr Mösgen informierte über das laufende Verfahren zu den Parkplätzen in der Tief­garage Willy-Brandt-Platz. Neben einem noch laufenden Rechtsstreit, werde versucht mit einer Partei einen Vergleich zu schließen. Er sagte nähere Informationen in Kürze zu.
Bezogen auf den zur Zeit nicht genutzten Sitzungssaal I gebe es keine positiven Signale für eine Sanierung bzw. einen Umbau. Zunächst würde im Rahmen der Fensterarbeiten am Rathaus auch dieser Bereich mit einbezogen. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt sehe er auf längere Sicht keine Realisierungsmöglichkeiten für eine Sanierungs- und Umbauplanung.