Einleitend verwies Herr Hupe auf die schwierige Haushaltslage sowie den Handlungsrahmen, der durch die Aufsicht gesetzt werde und die optimale Nutzung der Ergebnisse der Beteili­gungen für den städtischen Haushalt mit einschließe.

Die Betreuung und Führung der Bäder sei von den Gesellschafterkommunen komplett an die GSW übertragen worden. So müsse der Bäderverlust ebenfalls komplett von den GSW selbst getragen und ausgeglichen werden. Die geplanten Kosten für das Jahr 2010 bezifferte er auf 4,5 Mio. Euro. Gemeinsam mit der Geschäftsführung der GSW habe man versucht, Wege zu einer Kostenminderung zu finden, ohne eine Einrichtung schließen zu müssen. Einen wesentlichen Kostenblock würden eindeutig die Personalkosten darstellen, berichtete der Bürgermeister.

Die GSW Geschäftsführung habe vorgeschlagen, die Erlössituation zu steigern. Eine Preiser­höhung habe es zuletzt im Jahr 2006 gegeben. Der Aufsichtsrat habe eine Erhöhung der Einzelkarte um 50 Cent beschlossen. Im Rabattsystem sei eine neue Geldwertkarte ein­geführt worden, die maximal einen Rabatt von 30 % ermögliche.

Im Vergleich mit entsprechenden Einrichtungen in der Nachbarschaft seien die Preise immer noch am unteren Rand des Durchschnittes angesiedelt.

Weiteres Einsparpotential stelle das Hallenbad in Methler dar, indem dieses nicht mehr dem öffentlichen Bade­verkehr, sondern nur noch Vereinen, zugänglich sei. Dies stehe im Zusam­menhang mit der geringen Fre­quen­tierung des Bades. Jeder Badegast sei mit 10 € pro Besuch subventioniert worden. Es werde verstärkt auf die Mobilität der Besucher gesetzt, alter­nativ könnten die Bäder in anderen Stadtteilen genutzt werden.

Mit Öffnung der Freibäder sei es notwendig, dass Hallenbad in Kamen-Mitte für die Dauer der Freibadsaison zu schließen. Hier werde ebenfalls auf die Mobili­tät der Schwimmbadbesucher gesetzt. Beispielsweise könne alternativ das neue Angebot in Bönen genutzt werden. Die herbeigeführte Verdichtung der Öffnungszeiten sei zur Kosteneinsparung notwendig ge­wesen.

Trotz der genannten Sparmaßnahmen bleibe das breite Angebot weiter vorhanden. Zusätzlich setze man auf die stärkere Mobilität der Bürger.

Unter Bezugnahme auf den Antrag der Fraktion Die Linke / GAL wies der Bürgermeister auf die Problematik zu Weisungen an Mitglieder des Aufsichtsrates kommunaler Beteiligungen hin. Am Beispiel des § 108 Abs. 5 GO NRW machte er das Spannungsverhältnis zwischen den Regelun­gen der Gemeindeordnung NRW und dem als Bundesrecht vorgehenden Gesell­schafts­recht deutlich.

 

Diese Maßnahmen seien zwar Teil der Spardebatte gewesen, im Zusammenhang mit dem Ge­sell­schafts­recht sei jedoch im Aufsichtsrat der GSW ausschließlich intern darüber diskutiert worden, begründete Herr Grosch den gestellten Antrag.

Mit dem vorliegenden Antrag strebe die Fraktion eine politische Stellungnahme und Diskussion zu dem Thema an. Ein inhaltlicher Antrag werde momentan nicht gestellt.

Einen Vorteil sehe er darin, dass die GSW durch die an sie übertragende Bäderbewirt­schaf­tung auch den Verlust der Bäder tragen müsse. Im Gegensatz zu anderen Städten hätten bislang keine Bäder geschlossen werden müssen.

Allerdings komme die Situation des Hallenbades in Methler einer Schließung relativ nahe. Er verwies darauf, dass es in Methler früher zwei Bäder gegeben habe. Die Schließung des einen Bades habe zu Protesten der Bürger des Stadtteils geführt. Die Überlegung aus dem Jahr 2000, dass noch bestehende Bad zu schließen, sei verworfen worden. Ein Grund sei die Feststellung gewesen, dass das Bad von vielen Kindern des Stadtteils genutzt worden sei. Statt einer Schließung seien zur Kosteneinsparung die Öffnungszeiten stark einge­schränkt worden.

Für vertretbar halte er die Erhöhung der Eintrittspreise um 50 Cent sowie die Einführung des neuen Tarifsystems. Herr Grosch kritisierte jedoch die enorme prozentuale Erhöhung der Ein­trittspreise für Vielschwimmer.

Er berichtete, dass es in Bergkamen Proteste gegen die geplante Schließung des Hallenbades im Sommer gege­ben habe.

Mit Blick auf die soziale Komponente teilte er seine Bedenken mit, die sich auf den Weg mit öffent­lichen Verkehrsmitteln beispielsweise nach Bönen beziehen. Es sei zu befürchten, dass mit der Reduzierung der Schwimmangebote die Zahl der Nicht-Schwimmer an weiterführenden Schulen noch zunehme. Dies stelle unter anderem für die Schulen eine zusätzliche Belastung dar, die ergänzende Fördermaß­nahmen anbieten müssten.

 

Eingehend auf die von Herrn Grosch angesprochenen Aspekte stellte Herr Hupe zunächst in Fra­ge, ob die Schwimmoption ursächlich für die geschilderten Probleme sei. Er verwies auf ein För­derprogramm des Landes, das diesem Problem entgegensteuern solle.

Den Feststellungen zum neuen Rabattsystem und den Preiserhöhungen stimme er zu. Der Preis­vergleich mit den Nachbarstädten führe allerdings nicht zu günstigeren Angeboten.

Von der teilweisen Schließung des Bades in Methler sei nur eine geringe Zahl an Privat­bade­gästen betroffen. Das Bad stehe den Vereinen, in denen auch viele Kinder des Stadtteils aktiv seien, weiterhin zur Verfügung.

Der Bürgermeister machte darauf aufmerksam, dass es im Fall der Stadt Bergkamen nicht pau­schale Proteste der Bevölkerung gegeben habe. Die Proteste seien von den Vereinen anlässlich der eingeschränkten Öffnungszeiten erfolgt. In Methler liege der Fall anders, da die Vereine das Bad wie gewohnt nutzen könnten.