Herr Baudrexl wies einleitend darauf hin, dass die Lippeverbandsumlage den größten Kostenblock für den Eigenbetrieb darstellt und in den letzten Jahren stetig gestiegen ist. So seien 2007 rd. 4,9 Mio. € an den Lippeverband abgeführt worden. In diesem Beitrag spiegelten sich jedoch auch die hohen Kosten für das engagierte Sesekeprogramm wieder.

 

Der Betriebsleiter hob hervor, dass in der Vergangenheit Vertreter des Verbandes regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Betriebsausschuss referierten und erinnerte an die von der CDU-Fraktion gestellte Forderung, eine Prognose über die Entwicklung der Abwassergebühren bis 2013 zu erstellen, bei der die Entwicklung der Lippeverbandsumlage einen entscheidenden Einfluss habe.

 

Herr Prof. Andreas Schulz und Herr Josef Schön stellten die bisherigen und prognostizierten Entwicklungen der Lippeverbandsumlage anhand der als Anlage 1 beigefügten Folien vor. Herr Prof. Schulz erinnerte daran, dass der Lippeverband gemäß Beschluss im Lippeverbandsrat in 2006 bestrebt sei, die Lippeverbandsumlage auf dem Niveau von 2006 bis 2010 zu verstetigen, da mit Auslaufen des Sesekeprogramms ab 2010 mit einer Absenkung gerechnet würde. Er teilte mit, dass der nach 2010 geplante Ausgleich des evtl. Fehlbetrages bereits aufgrund niedriger Zinsen für den aktuellen 2. Bauabschnitt aufgehoben werden konnte und das Land weitere günstige Fördermöglichkeiten auch für die übrigen Bauabschnitte zugesagt habe. Somit könne die geplante Absenkung der Gesamtumlage evtl. schon 2009 erfolgen.

 

Für die Beitragsentwicklung der Stadt Kamen habe sich jedoch auf Grund der Umstellung der Veranlagungsgrundsätze, die ab 2007 auch den sogenannten fremdwasserbedingten Mehrzufluss (Anmerkung: Mehrzufluss = Schmutzwasserzufluss zur Kläranlage, der im Mittel 150 l/Einwohner/Tag überschreitet) berücksichtigen, eine Erhöhung der anteiligen Umlage ergeben. Der Mehrzufluss der beteiligten Kommunen erhöhe sich 2009 voraussichtlich erheblich, in Kamen jedoch überproportional, so dass die Belastungszahl von Kamen um rd. 18 % steige (Steigerung der Summe der Kommunen des Lippeverbandes insgesamt: rd.12%). Die Berücksichtigung der Mehrzuflüsse beruhten auf Werten der durchgeführten Messungen, die jedoch nicht ständig überprüft würden.

 

Herr Kissing fragte nach, was unter Fremdwasser zu verstehen ist und woher in Kamen eine so hohe Steigerung (18 %) des Fremdwassers resultiere.

 

Herr Schön erklärte, dass dies teilweise auf größere Niederschläge zurückzuführen sei und diese Mehrmengen insbesondere die Belastungszahl (siehe auch Anlage 1 Abschnitt 2.3 Folie Schmutzwasserveranlagung) erhöhten.

 

Auf Nachfrage von Frau Dyduch, wann neue Messungen durchgeführt würden, erklärte Herr Prof. Schulz, dass der Lippeverband bei Änderungen oder Meldungen entsprechend reagiere und den Mitgliedern des Lippeverbandes ein Recht auf Überprüfung zustehe.

 

Herr Baudrexl wies darauf hin, dass Maßnahmen zur Reduzierung von Fremdwasser, ohne Berücksichtigung ihres ökologischen Zweckes, evtl. eine Möglichkeit bieten, die anteilige Lippeverbandsumlage zu senken und fragte nach, wie sich der erhöhte Fremdwasseranteil in Kamen in der Lippeverbandsumlage widerspiegele.

 

Herr Prof. Schulz erläuterte, dass, da die Belastungszahl 2009 um 18 % steige, sich die entsprechenden finanziellen Anteile Kamens von ca. 60.000 Einheiten auf rd. 70.000 (Anmerkung: 18 % von 60.000 = 10.800) erhöhten. Da die Gesamtbelastung für alle Kommunen steige, würden sich die Kosten pro Einheit von ca. 34 €/Belastungseinheit in 2008 auf 31 € in 2009 reduzieren (60.000 x 34 € = 2.040.000 €; 70.000 x 31 € = 2.170.000 €; Differenz = 130.000 €). Neben dem Unterschiedsbetrag von rd. 100.000 € kämen noch 180.000 € Abgaben auf Niederschlagswasser, die Kamen bisher noch nicht gezahlt habe. Somit handele es sich insgesamt um einen Betrag in Höhe von rd. 300.000 €. Ob diese Zahlungspflicht für Kamen bestehe, sei noch zu klären.

 

Frau Jonasson-Schmidt fragte nach, warum die Belastungszahl in Kamen überproportional auf 18 % gestiegen sei und woher das Fremdwasser in Kamen komme.

 

Herr Jungmann erläuterte, dass Fremdwasser teilweise als „Altlast“ aus dem Hinterland übernommen würde, jedoch bereits Projekte geplant bzw. auch bereits durchgeführt würden, um dieses Fremdwasser nicht mehr unnötig der Kanalisation und damit der Abwasserbehandlung zuzuführen.

 

Herr Prof. Schulz benannte als weitere Ursachen für Fremdwassereintrag teilweise Undichtigkeiten in Kanälen, Einleitungen aus nichtöffentlichen Kanälen, Einleitung aus offenen Bachläufe in das Abwassersystem u. a. .

 

Herr Plümpe fragte in diesem Zusammenhang nach, ob Bachläufe, die von Nachbargemeinden in das Stadtgebiet von Kamen einfließen, auf Mengen und Belastungen überprüft würden.

 

Herr Prof. Schulz erläuterte, dass solche Bachläufe nur dann überprüft würden, wenn festgestellt werde, dass im Klärbereich ankommendes Wasser belastet sei.

 

Herr Kissing wies auf die in 2008 bereits um 240.000 € gestiegene Lippeverbandsumlage hin und fragte nach, ob zukünftig die Abwasserabgabe gesenkt werden könne. Herr Prof. Schulz erklärte, dass, wie vorab erläutert, ca. 200.000 bis 300.000 € an Abwasserabgabe zur Zeit von Kamen noch nicht gezahlt werden, aber 2009 veranlagt würden, wenn keine entsprechenden Befreiungsnachweise erbracht werden.

 

Herr Baudrexl fragte nach, ob der Eigenbetrieb durch investive Maßnahmen die Umlage senken bzw. die evtl. Erhöhungen vermeiden könne. Falls dies möglich sei, wäre zu prüfen, welchen Betrag der Eigenbetrieb investieren könne, da die entsprechenden kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen auch wieder die kommunalen Abwassergebühren erhöhten.

 

Herr Kissing vermisste einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Lippeverbandsumlage für die Stadt Kamen.

 

Herr Schön verwies hier auf die entsprechende Folie (siehe Anlage 1 letzte Seite: Beitragsentwicklung der Stadt Kamen) und erläuterte, dass für Kamen 2009 voraussichtlich das Niveau von 2008 gehalten werden könne. Hierbei sei der noch zu klärende Betrag in Höhe von rd. 300.000 € jedoch nicht berücksichtigt. Zudem dürften auch keine neuen Vorgaben, Auflagen und/oder höhere Kosten entstehen wie beispielsweise sehr hohe Preissteigerungen bei Energie, Rohstoffen oder Personalkosten. Der Lippeverband strebe an, normale Preissteigerungen möglichst zu kompensieren, um eine stabile Umlage zu erhalten. Ohne zusätzliche Einflüsse werde ab 2010 eher mit einem leichten Rückgang der Umlage gerechnet.