Zu Beginn gab Herr Liedtke anhand eines Innenstadtplanes einen ausführlichen Bericht zum Bauzeitenplan. Nach derzeitigem Planungsstand soll der Bereich Willy-Brandt-Platz (bis auf kleinere Restarbeiten und die Pflanzung der Spalierlinden) bis zum 15.11.2006 fertiggestellt sein. Die Kanalbauarbeiten im Bereich der Weststraße werden etappenweise durchgeführt, so dass die Beeinträchtigungen der Anliegern punktuell und so gering wie möglich gehalten würden. Diese Vorgehensweise sei mit den Anliegern abgestimmt. Die Weerenstraße wurde vorzeitig fertiggestellt. In der Weihnachtszeit soll mit dem an den Willy-Brandt-Platz angren­zende Bereich neben der Sparkasse (Durchgang zur Kämerstraße) begonnen werden.

 

Herr Baudrexl ergänzte, dass die Zusage an die Gewerbetreibenden, die Bauarbeiten an den Geschäftsstraßen während der Zeit des Weihnachtsgeschäftes zu stoppen, eingehalten werde.

 

Herr Liedtke teilte mit, dass Ende Oktober d. J. ein weiterer Zuwendungsbescheid aus dem Stadterneuerungsprogramm für die Wohnumfeldverbesserung über 125.000,00 € bei der Stadt Kamen eingegangen sei.

Des Weiteren informierte Herr Liedtke darüber, dass die Ausschreibung für das Mobiliar, welches durch den Planungs- und Umweltausschuss ausgesucht wurde, derzeit anlaufe. Die Kostenschätzung bleibe innerhalb des Kostenrahmens für die Möblierung. Die Vergabe solle noch in diesem Jahr erfolgen. Mit den Arbeiten solle im Januar begonnen werden.

Unter Bezug auf die anstehenden Haushaltsplanberatungen wies Herr Liedtke darauf hin, dass aufgrund der Mehrwertsteuererhöhung eine Anpassung der Gesamtkosten auf 7,4 Mio. € erforderlich wurde.

 

Herr Dornblüth informierte darüber, dass die Sanierung der Tiefgarage bald abgeschlossen sein werde. Die Betonsanierung und Beschichtung seien erledigt. Derzeit werden die Sohle und die Rampe überarbeitet, die Lüftungssituation wieder hergestellt und Elektroinstallation sowie Beleuchtung überarbeitet. Nach dem derzeitigem Stand sei Ende November mit dem Abschluss der Arbeiten zu rechnen, so dass die Freigabe der Tiefgarage für die Nutzung voraussichtlich zum 1. Dezember erfolgen könne.

 

Herr Kissing erkundigte sich, ob Kostenmehrungen im Bereich “Unvorhergesehenes” (z.B. für die Hausanschlüsse, Verdichtung des Untergrundes) eingetreten seien.

 

Herr Dornblüth erläuterte, dass der Kostenrahmen eingehalten werde. Unvorhergesehenes würde durch Kosteneinsparungen kompensiert (Beispiel: die Kosten für die Rampenerneuerung der Tiefgarage waren niedriger als erwartet, da der Arbeitsumfang sich als geringer heraus­stellte).

 

Im Zusammenhang mit der Tiefgaragensanierung erkundigte sich Herr Kissing, ob es neue Erkenntnisse in Bezug auf Kostenbeteiligungen durch die Pächter/Eigentümer gebe.

 

Herr Baudrexl erläuterte, dass aufgrund der unterschiedlichen Vertragssituationen derzeit keine verlässliche rechtliche Grundlage für die Kostenbeteiligung gegeben sei. Ob eine einheitliche Abstimmung mit den Beteiligten möglich sei, sei derzeit ungewiss. Noch zu klärende Detail­fragen (z. B. Anpassung der vertragliche Grundlagen) sowie die Entwicklung in Bezug auf die Abstimmung mit den Nutzungsberechtigten seien abzuwarten. Die Diskussion zu diesem Punkt werde zu gegebener Zeit wieder aufgegriffen.