Beschlussempfehlung:

 

Der Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 31.769,10 € bei der HhSt. 365.95000 - "Route des Regenwassers" - wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: bei 7 Enthaltungen einstimmig angenommen

 

Herr Hasler führte aus, dass das ursprüngliche Projekt “Route des Regenwassers“ an den Gesamtschulen von der CDU-Fraktion aus Kostengründen abgelehnt worden sei. Die Er­neuerung der Dachflächen sei nur erforderlich geworden, da diese zur Aufnahme von Grün­dächern nicht geeignet gewesen seien.

 

Herr Baudrexl stellte richtig, dass die Kosten für die Dacherneuerung nicht unmittelbar in Zusammenhang mit dem Projekt zu sehen seien.

Fakt sei, dass die Dächer starke mechanische Beschädigungen aufge­wiesen hätten. Diese Schäden hätten unter Umständen zu noch größeren Folge­schäden führen können.

 

Die Dachsanierung zum jetzigen Zeitpunkt erspare ggf. eine aufwändige Reparatur im Nach­hinein, betonte Herr Hupe. Die Sanierungskosten könnten somit nicht dem Projekt zuge­rechnet werden.

 

Auf die Frage von Herrn Bremmer, ob bis zur Ratssitzung geklärt werden könne, inwieweit die Dachsanierung mit dem Projekt zusammenhänge, unterstrich Herr Baudrexl, dass Schäden festgestellt worden und somit zu beheben gewesen seien. Insofern stelle sich nicht die Frage nach dem Zusammenhang.

 

Das Projekt “Route des Regenwassers“ sei als Vorzeigeprojekt be­schlossen worden und dürfe durch die Sanierungsmaßnahme, die zwar vorher nicht bekannt gewesen, aber den­noch erforderlich sei, nicht gefährdet werden, sagte Herr Behrens.

 

Herr Kissing erklärte, dass sich die CDU-Fraktion, da die Entscheidung für das Projekt oh­nehin gefallen sei, bei der Abstimmung enthalten werde. Zukünftig müsse bei solchen Pro­jekten aber darüber nachgedacht werden, ob der Mitteleinsatz im Verhältnis zum ökologi­schen Nutzen stehe.

 

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stehe weiterhin zu dem Projekt und stimme auch der überplanmäßigen Ausgabe zu, unterstrich Frau Schneider.