Sitzung: 27.09.2001 Rat der Stadt Kamen
Vorlage: 134/2001
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Kamen stellt den Jahresabschluss und den Lagebericht zum 31.12.2000 in der vorliegenden Form fest.
2. Der Jahresgewinn 2000 von 1.508.662,71 DM wird in Höhe von 832.596,78 DM der Allgemeinen Rücklage zugeführt und der verbleibende Überschuss von 676.065,93 DM auf das Wirtschaftsjahr 2001 vorgetragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Hupe legte dar, dass sich an dem Jahresabschluss die Verstetigung der positiven Ergebnisse seit Gründung des Eigenbetriebes feststellen lasse. Es sei gelungen, die erheblichen Investitionen der Vergangenheit auch im Hinblick auf die Gebührenbelastung für die Bürgerinnen und Bürger zu verstetigen mit dem Ziel, extreme Kostenbelastungen zu vermeiden. Künftige Investitionen sollten gesichert, aber auch so gestaltet werden können, dass die sogenannte zweite Miete erträglich bleibt. Eine Erleichterung werde durch die Auflösung der Ertragszuschüsse und die Rücklagenzuführung geschaffen. Herr Hupe dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute Arbeit und hoffte, dass sich der Eigenbetrieb auch weiterhin positiv entwickeln werde.
Herr Kissing zeigte sich erfreut über das positive Ergebnis für das Wirtschaftsjahr 2000. Im vergangenen Jahr sei wiederum ein Überschuss erwirtschaftet worden. Allerdings dürften die Risiken nicht übersehen werden. Ein Risiko liege darin, dass der Haushalt des Eigenbetriebes zu 40 % durch die Lippeverbandsumlage fremdbestimmt sei. Hierüber sei wiederholt diskutiert worden. Gemeinsam hoffe man darauf, dass die Risiken beherrschbar blieben und die Gebührenverstetigung Bestand haben könne. Als positiv hielt Herr Kissing fest, dass der Eigenbetrieb auch in Zukunft investieren wolle. Im Lagebericht werde von 4,7 bis 11,1 Mio. DM in den nächsten Jahren gesprochen. Ohne Gründung des Eigenbetriebes und dem damit verbundenen eigenen Rechnungswesen würde es angesichts der Haushaltssituation der Stadt schwerer fallen, diese notwendigen Investitionsmittel im Kanalbereich aufzubringen. Seitens der CDU-Fraktion dankte Herr Kissing abschließend den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eigenbetriebes.