Sitzung: 04.05.2023 Umwelt- und Klimaschutzausschuss
Vorlage: 040/2023
Herr Dr. Liedtke verwies auf die
Mitteilungsvorlage. Durch diese Mitgliedschaft könne die Stadt Kamen
Fördermittel, auch für die sog. Balkonkraftwerke, generieren. Es sei
beabsichtigt, bis Herbst 2023 ein Förderprogramm zu erarbeiten und
vorzubereiten und Mittel für den Haushaltsplan 2024 anzumelden.
Herr Aschhoff erklärte in Bezug auf den
diesbezüglich von der FDP eingereichten Antrag an den Rat, dass dieser an den
Umwelt- und Klimaschutzausschuss verwiesen worden sei. Eine Aufnahme in die
heutige Tagesordnung sei formal aber nicht vor der Ratsentscheidung möglich
gewesen. Das Thema werde den Ausschuss wieder erreichen.
Herr Heidler unterstützte ausdrücklich den
Vorschlag von Herrn Dr. Liedtke, ein Förderprogramm zu erarbeiten, mit dem die
notwendige, individuelle Bereitschaft des Einzelnen unterstützt werde und
Mittel für den Haushalt 2024 bereitzustellen.
Mit Bezug auf den
Antrag der FDP aus dem Rat erkundigte sich Herr Gulcz, ob es im Vorfeld möglich sei, das Interesse an einem solchen
Förderprogramm abzufragen, um den Förderbedarf zu ermitteln. Die FDP habe pro
Balkonkraftwerk an eine Förderpauschale in Höhe von 200 € gedacht – ähnlich wie
bei dem Dachbegrünungsprogramm für Garagen u. Carports.
Eine
Beschlussfassung über den FDP- Antrag sei aktuell nicht möglich, erläuterte
Herr Dr. Liedtke, u. a. da keine
Haushaltsmittel für diese Projektförderung in 2023 bereitgestellt worden seien.
Bis zur
Antragsberatung in der nächsten Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses
werde die Verwaltung über weitere Informationen verfügen, entgegnete Herr Dr. Liedtke.
Herr Heidler bat seitens der SPD um
Einladung der GSW zu dieser Thematik, um fachkundige Informationen zu erhalten.
Herr Aschhoff sagte zu, diesen Vorschlag für
die nächste Sitzung einzuplanen.