Sitzung: 23.11.2022 Betriebsausschuss
Vorlage: 133/2022
Beschlussempfehlung:
Der Rat
beschließt den vorgelegten Entwurf des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes
Stadtentwässerung Kamen für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie den Entwurf der
mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2022 - 2026.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen
Herr Dr. Liedkte verlässt die
Sitzung um 20:06 Uhr.
Herr Tost stellte den
Wirtschaftsplan und die Finanzplanung für die Stadtentwässerung Kamen anhand
einer Präsentation vor.
Herr Wilhelm erkundigte sich
aufgrund von Erhöhungen der Gesamtbaukosten im Investitionsplan, ob der Grund
die Baukostensteigerung sei. Dies bejahte Herr Tost.
Herr Müller verlässt die
Sitzung um 20:21 Uhr.
Herr Kissing erbat sich einen
Einblick in das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), welches regelmäßig erstellt
und bei der Aufsichtsbehörde vorgelegt wird.
Dazu erwarte Herr Helmken,
dass im Rahmen dieses Konzeptes bezogen auf die Hochwasserstände Inhalte
vorgestellt werden, wie sich solche Vorfälle auf die Zukunft auswirken.
Darauf reagierte Herr Tost
mit dem Verweis auf die Zuständigkeit des Lippeverbandes.
Herr Neuhaus ergänzte dazu,
dass im Wirtschaftsplan mehrere Positionen zu hydraulischen Anpassungen
aufgeführt sind, die in Zukunft zur Vermeidung von Hochwasserlagen bei
Starkregenereignissen umgesetzt werden sollen.
Herr Kissing wünschte sich in
einer der nächsten Ausschusssitzungen einen Einblick in das ABK zu erhalten,
welcher als Tagesordnungspunkt aufgenommen oder eine eigenständige Sitzung
abgehalten werden könne.
Frau Dörlemann antwortete,
dass es sehr schwierig sei im kommenden Jahr weitere Termine festzusetzen und
gab diese Frage an die Ausschussmitglieder weiter.
Herr Kasperidus machte den
Vorschlag, die Frage in die Fraktionen mitzunehmen.
Herr Wilhelm erkundigte sich,
ob die im Vermögensplan dargestellten hydraulischen Anpassungen aufgrund des
ABK geplant wurden und die Erhöhung von 2023 auf 2024 mit der fortlaufenden
Umsetzung zusammenhänge.
Dies wurde von Herrn Neuhaus
bejaht.
Weiterhin brachte Herr Wilhelm
die Möglichkeit einer Besichtigung ein, was von Frau Dörlemann und Herrn Tost
dahingehend verneint wurde, da es in der Vergangenheit zu mehreren Angeboten
dazu gekommen ist.