Zunächst erfolgte ein Hinweis durch Frau Schulze darüber, dass ein Integrationskonzept für die Stadt Kamen in Vorbereitung sei und dieses Thema bei der nächsten Sitzung intensiver besprochen werde.

 

Frau van Lück vermisste in der Einladung den Tagesordnungspunkt Anregungen aus den Behindertenverbänden.

 

Frau Schulze teilte mit, dass dies nicht zu den TOP aufgenommen worden sei, da hierzu nichts vorlag. Sollte es spezielle Fragen geben, könne man diese vorab gerne mitteilen damit eine entsprechende Vorbereitung stattfinden könne.

 

Frau van Lück informierte sich anschließend nach dem Sachstand der Hastsperren.

 

Frau Schulze teilte mit, dass diese begutachtet und nach und nach gesichert werden sollen bzw. gewisse Standards angepasst werden. Mitteilungen hierzu würden erfolgen.

 

Frau van Lück führte weiterhin an, dass die Presse bzw. Öffentlichkeitsarbeit vermisst werde.

 

Frau Schulze teilte mit, dass die Presse die Termine der Sitzungen kenne und die Verwaltung keinerlei Einfluss darauf habe, ob die Presse teilnehme oder nicht.

 

Frau van Lück wies auf die Internetseite der Stadt hin und fragte nach, ob dort die Mitteilungen des Behindertenbeirates veröffentlicht werden könnten, da sie befürchte, das Bürger den Behindertenbeirat unter dem Begriff Teilhabe nicht finden könnten.

 

Frau Schulze teilte mit, dass angeregt werde deutlicher zu machen, dass der Behindertenbeirat unter dem Begriff Sozial-, Teilhabe-, Generationen und Familienausschuss zu finden sei.

 

Herr Standop informierte sich nach den hinterlegten Orten für die Defibrillatoren und wünschte sich eine Kennzeichnung der Standorte.

 

Frau Schulze verwies auf die Internetseite http://definetz.online/defikataster-hp. Dort seien alle Standorte hinterlegt.

 

Herr Hößl ergänzte Herrn Standop und sagte, dass es an der Jahnschule und Eichendorfhalle keine Defibrillatoren gebe und man die Anregung mitnehmen solle, dort welche zu hinterlegen.

 

Frau Schulze erklärte, dass es keine Verpflichtung gebe,  Defibrillatoren in einem Kataster oder in bestimmten Liegenschaften zu führen. Die Anregung werde aber geprüft.

 

Herr Eichler führte aus, dass es ebenfalls eine App zur Standortsuche für Defibrillatoren gebe.

 

Herr Fuhrmann erklärte, dass eine App in der Notlage nicht helfe und hinterfragte die Sichtbarkeit der Beschilderung und ob diese ausreichend sei.

 

Frau van Lück erkundigte sich, ob im Senioren- und Behindertenratgeber die Standorte hinterlegt seien.

 

Frau Schulze nahm dies als Anregung, um die Sichtbarkeit der Beschilderung zu prüfen und die Standorte im Ratgeber zu hinterlegen.

 

Frau Dr. Kleinz unterstrich die Anregung durch Ihre Vorredner und bat ebenfalls um eine deutlichere Beschilderung.

 

Herr Grosch fragte nach den von der CDU bereits in der Vergangenheit gewünschten vier Themen, welche jetzt nicht auf der Tagesordnung standen.

 

Herr Eichler erklärte, dass diese gleich nachgeliefert würden.

 

Es ging um Nachfragen von Frau Dr. Kleinz zur wirtschaftlichen Lage von Minderjährigen in Kamen.

 

Herr Eichler fügte hinzu, dass es hierzu offiziell keinen Armutsbericht o.ä. für die Stadt Kamen gebe. Einen solchen gebe es aber regelmäßig von der Landes- und Bundesregierung.

Bezüglich der hier lebenden Flüchtlinge könne berichtet werden, dass 60 minderjährige Kinder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten.

Herr Eichler ergänzte zu den anderen Rechtskreisen, das 550 Kinder in Haushalten mit Wohngeldbezug leben würden und rund 1.500 Kinder im SGB II Bezug, sodass nachweislich rund 2.100 Kinder in Familien mit Sozialleistungsbezug lebten.

Herr Eichler ging danach auf die Frage nach den Bildungs- und Teilhabeleistungen ein.

Im Schnitt gab es im Jahr 2020 ca. 230 Kinder die monatlich Bildungs- und Teilhabeleistungen erhielten.

Im Jahr 2021 seien es derzeit ca. 320 Kinder monatlich, die u.a. Leistungen für den Schulbedarf, die Lernförderung ("Nachhilfeunterricht"), Mittagsverpflegung in Schule, Kita oder Hort, sowie soziale und kulturelle Teilhabe  für Vereins-, Kultur- und Freizeitangebote beziehen.