Sitzung: 08.06.2021 Sozial-, Teilhabe-, Generationen- und Familienausschuss
Zunächst erfolgte
ein Hinweis durch Frau Schulze
darüber, dass ein Integrationskonzept für die Stadt Kamen in Vorbereitung sei
und dieses Thema bei der nächsten Sitzung intensiver besprochen werde.
Frau van Lück vermisste in der Einladung den
Tagesordnungspunkt Anregungen aus den Behindertenverbänden.
Frau Schulze teilte mit, dass dies nicht zu
den TOP aufgenommen worden sei, da hierzu nichts vorlag. Sollte es spezielle
Fragen geben, könne man diese vorab gerne mitteilen damit eine entsprechende
Vorbereitung stattfinden könne.
Frau van Lück informierte sich anschließend
nach dem Sachstand der Hastsperren.
Frau Schulze teilte mit, dass diese
begutachtet und nach und nach gesichert werden sollen bzw. gewisse Standards
angepasst werden. Mitteilungen hierzu würden erfolgen.
Frau van Lück führte weiterhin an, dass die
Presse bzw. Öffentlichkeitsarbeit vermisst werde.
Frau Schulze teilte mit, dass die Presse die
Termine der Sitzungen kenne und die Verwaltung keinerlei Einfluss darauf habe,
ob die Presse teilnehme oder nicht.
Frau van Lück wies auf die Internetseite der
Stadt hin und fragte nach, ob dort die Mitteilungen des Behindertenbeirates
veröffentlicht werden könnten, da sie befürchte, das Bürger den Behindertenbeirat
unter dem Begriff Teilhabe nicht finden könnten.
Frau Schulze teilte mit, dass angeregt werde
deutlicher zu machen, dass der Behindertenbeirat unter dem Begriff Sozial-,
Teilhabe-, Generationen und Familienausschuss zu finden sei.
Herr Standop informierte sich nach den
hinterlegten Orten für die Defibrillatoren und wünschte sich eine Kennzeichnung
der Standorte.
Frau Schulze verwies auf die Internetseite http://definetz.online/defikataster-hp.
Dort seien alle Standorte hinterlegt.
Herr Hößl ergänzte Herrn Standop und sagte, dass es an der
Jahnschule und Eichendorfhalle keine Defibrillatoren gebe und man die Anregung
mitnehmen solle, dort welche zu hinterlegen.
Frau Schulze erklärte, dass es keine
Verpflichtung gebe, Defibrillatoren in
einem Kataster oder in bestimmten Liegenschaften zu führen. Die Anregung werde
aber geprüft.
Herr Eichler führte aus, dass es ebenfalls
eine App zur Standortsuche für Defibrillatoren gebe.
Herr Fuhrmann erklärte, dass eine App in der
Notlage nicht helfe und hinterfragte die Sichtbarkeit der Beschilderung und ob
diese ausreichend sei.
Frau van Lück erkundigte sich, ob im
Senioren- und Behindertenratgeber die Standorte hinterlegt seien.
Frau Schulze nahm dies als Anregung, um die
Sichtbarkeit der Beschilderung zu prüfen und die Standorte im Ratgeber zu
hinterlegen.
Frau Dr. Kleinz unterstrich die Anregung durch Ihre Vorredner und bat
ebenfalls um eine deutlichere Beschilderung.
Herr Grosch fragte nach den von der CDU
bereits in der Vergangenheit gewünschten vier Themen, welche jetzt nicht auf
der Tagesordnung standen.
Herr Eichler erklärte, dass diese gleich
nachgeliefert würden.
Es ging um
Nachfragen von Frau Dr. Kleinz zur
wirtschaftlichen Lage von Minderjährigen in Kamen.
Herr Eichler fügte hinzu, dass es hierzu
offiziell keinen Armutsbericht o.ä. für die Stadt Kamen gebe. Einen solchen
gebe es aber regelmäßig von der Landes- und Bundesregierung.
Bezüglich der hier
lebenden Flüchtlinge könne berichtet werden, dass 60 minderjährige Kinder
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten.
Herr Eichler ergänzte
zu den anderen Rechtskreisen, das 550 Kinder in Haushalten mit Wohngeldbezug
leben würden und rund 1.500 Kinder im SGB II Bezug, sodass nachweislich rund
2.100 Kinder in Familien mit Sozialleistungsbezug lebten.
Herr Eichler ging
danach auf die Frage nach den Bildungs- und Teilhabeleistungen ein.
Im Schnitt gab es
im Jahr 2020 ca. 230 Kinder die monatlich Bildungs- und Teilhabeleistungen
erhielten.
Im Jahr 2021 seien es derzeit ca. 320 Kinder monatlich, die u.a. Leistungen für den Schulbedarf, die Lernförderung ("Nachhilfeunterricht"), Mittagsverpflegung in Schule, Kita oder Hort, sowie soziale und kulturelle Teilhabe für Vereins-, Kultur- und Freizeitangebote beziehen.