Sitzung: 25.03.2021 Planungs- und Stadtentwicklungsausschuss
Vorlage: 039/2021
Beschlussempfehlung:
Der Haupt- und
Finanzausschuss beschließt die Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des
Änderungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 12 Ka-Me 1. Änd. - „An der Körne“
gem. § 2 (1) i.V.m. § 13 BauGB vom 20.03.2012.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen
Herr Breuer fasste die wesentlichen Informationen zur Beschlussvorlage zusammen (Lagepläne s. Präsentation S. 10). Auf Grundlage des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses sei es erforderlich den Aufstellungsbeschluss durch einen entsprechenden Beschluss formal aufzuheben.
Vor dem Hintergrund der Beratung im Jugendhilfeausschuss signalisiert Frau Dörlemann die Zustimmung zur vorliegenden Beschlussvorlage durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses sei aufgrund der neuen Entwicklung nachvollziehbar, erklärte Herr Fuhrmann. In diesem Zusammenhang regte er an, das Spielplatzkonzept zu überarbeiten und zu erneuern.
Für die SPD-Fraktion erklärte Herr Kasperidus die Zustimmung zur Beschlussvorlage. Es sei auch im Sinne seiner Fraktion, dass flexible Anpassungen an die Bedarfe erfolgen. Im Jugendhilfeausschuss sei dies umfänglich besprochen worden.