Sitzung: 24.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Tost verwies auf die ausführlichen Erläuterungen zu den Betriebsabrechnungen des Jahres 2018 der gebührenfinanzierten Kommunaleinrichtungen. Die Abweichungen seien hinreichend begründet.
Für Herrn Stalz seien die Ergebnisse schlüssig, er fragte aber nach, ob aufgrund der Überdeckung in den Bereichen Abfall und Märkte die Gebühren nicht zum Teil reduziert werden können.
Herr Tost antwortete, dass stetig versucht werde, Gebühren stabil zu halten. Es gehen keine Überschüsse an den städtischen Haushalt. Überschüsse werden in den nächsten Jahren mit Unterdeckungen verrechnet, um Gebührenerhöhungen zu vermeiden.
Herr Eisenhardt
erinnerte an den Beitritt der Stadt Kamen in das Kommunalunternehmen „GWA“. Diesen begrüßte er, da Ziel gewesen sei, die
Gebühren stabil zu halten. Insgesamt seien die Erläuterungen zu den
Betriebsergebnissen aussagekräftig und schlüssig. Er befürworte die
grundsätzlichen Handlungsweisen zur Gebührenstabilität.
Herr Heidler schloss sich den Ausführungen von Herrn Eisenhardt an.