Ohne Beschlussfassung an den Rat verwiesen

 

Auf die Frage von Herrn Eisenhardt nach den finanziellen Auswirkungen der Satzungs­ände­rung erläuterte Herr Bürgermeister Hupe zunächst die grundsätzliche Zusammensetzung der Gebühr. Das Rechnungsergebnis bei den Sondernutzungsgebühren habe für 2017 93.000 Euro betragen, durch die Änderung würde es voraussichtlich um 15.000 Euro geringer sein.

 

Frau Dörlemann erkundigte sich mit Blick auf die Nachbarkommunen nach den Berechnungs­grundlagen der Gebühr.

 

Herr Hupe führte aus, dass bei der Neuberechnung der Sondernutzungsge­bühren drei Ziele im Blickpunkt gestanden hätten. Neben der deutlichen Absenkung der Gebühr sei man bestrebt gewesen, eine Verwaltungs­verein­fachung herzustellen. Zudem sei beabsichtigt, die Bedingungen für ein freund­liches Stadtklima mit guter Aufenthaltsqualität für die Bürger weiter zu verbessern.