Sitzung: 22.04.2015 Familien-, Sozial- und Generationenausschuss
Herr Kemna wies darauf hin, dass dieser TOP als Antrag
zu verstehen sei.
Frau Klanke erwiderte, dass
dieser Antrag eine ausgesprochen differenzierte Betrachtungsweise erfordere.
Sie halte die Antragstellung zu einem Zeitpunkt, in dem die Verwaltung unter
enormem Arbeitsdruck stehe, für fragwürdig und die Erstattung des Berichtes für
nicht leistbar.
Herr Eisenhardt fragte nach,
ob Frau Klanke schon bekannt sei, dass hier heute kein Bericht erstattet würde.
Es sei sein Recht, derartige Anträge zu stellen. Den Verweis auf eine Überbelastung
der Verwaltung halte er nicht zwingend für ein Argument, solche Anträge
abschlägig zu bescheiden.
Herr Kemnna ergänzte, dass
man bei Stellung eines Antrages an die Verwaltung auch erwarten könne, dass da
etwas kommt.
Herr Mösgen teilte für die
Verwaltung mit, dass keine Fraktion im Vorfeld der Sitzung eine Antwort hierzu
bekommen habe.
Das Erstellen eines Berichtes innerhalb dieses Zeitfensters sei eine
absolute Unmöglichkeit gewesen; das sei auch kritisch im Verwaltungsvorstand
festgestellt worden.
Herr Mösgen wies darauf hin,
dass man diesen Antrag sehr wohl bearbeiten wolle, man könne und schaffe es
aber derzeit nicht. Hier handle es sich
auch um allgemeine Angelegenheiten der Planung und zuständig hierfür sei der
Planungsausschuss; die Zuständigkeit des Kreises sei ebenfalls tangiert. Mit
der Abfassung des Antrags in dieser Form sprenge man jeden Rahmen und binde die
Arbeitskraft vieler Kolleginnen und Kollegen, wenn man der Anfrage in der gewohnt
hohen qualitativen Art und Weise nachkommen wolle.
Herr Eisenhardt wies darauf
hin, dass man einen ganz normalen Berichtsantrag ohne planerische Fragen
gestellt habe. Er habe aber keine Einwände, wenn Herr Dr. Liedtke
an der Sitzung teilnähme.
Herr Kemna stellte fest, dass
zu diesem TOP die tatsächliche praktische Unmöglichkeit der Berichterstattung
vorliege.
Frau Klanke schlug vor, zu
einem späteren Zeitpunkt Bericht zu erstatten
Herr Mösgen wies darauf hin, dass man sich dem Antrag keinesfalls verschließen wolle. Das Nein zum jetzigen Zeitpunkt sei der Gesamtsituation geschuldet.