Herr Kemna wies darauf hin, dass dieser TOP als Antrag zu verstehen sei.

 

Frau Klanke erwiderte, dass dieser Antrag eine ausgesprochen differenzierte Betrachtungs­weise erfordere. Sie halte die Antragstellung zu einem Zeitpunkt, in dem die Verwaltung unter enormem Arbeitsdruck stehe, für fragwürdig und die Erstattung des Berichtes für nicht leistbar.

 

Herr Eisenhardt fragte nach, ob Frau Klanke schon bekannt sei, dass hier heute kein Bericht erstattet würde. Es sei sein Recht, derartige Anträge zu stellen. Den Verweis auf eine Überbe­lastung der Verwaltung halte er nicht zwingend für ein Argument, solche Anträge abschlägig zu bescheiden.

 

Herr Kemnna ergänzte, dass man bei Stellung eines Antrages an die Verwaltung auch erwarten könne, dass da etwas kommt. 

 

Herr Mösgen teilte für die Verwaltung mit, dass keine Fraktion im Vorfeld der Sitzung eine Ant­wort hierzu bekommen habe.

Das Erstellen eines Berichtes innerhalb dieses Zeitfensters sei eine absolute Unmöglichkeit ge­wesen; das sei auch kritisch im Verwaltungsvorstand festgestellt worden.

Herr Mösgen wies darauf hin, dass man diesen Antrag sehr wohl bearbeiten wolle, man könne und schaffe es aber derzeit  nicht. Hier handle es sich auch um allgemeine Angelegenheiten der Planung und zuständig hierfür sei der Planungsausschuss; die Zuständigkeit des Kreises sei ebenfalls tangiert. Mit der Abfassung des Antrags in dieser Form sprenge man jeden Rahmen und binde die Arbeitskraft vieler Kolleginnen und Kollegen, wenn man der Anfrage in der ge­wohnt hohen qualitativen Art und Weise nachkommen wolle.

 

Herr Eisenhardt wies darauf hin, dass man einen ganz normalen Berichtsantrag ohne planeri­sche Fragen gestellt habe. Er habe aber keine Einwände, wenn Herr Dr. Liedtke

an der Sitzung teilnähme.   

 

 

Herr Kemna stellte fest, dass zu diesem TOP die tatsächliche praktische Unmöglichkeit der Be­richterstattung vorliege.

 

Frau Klanke schlug vor, zu einem späteren Zeitpunkt Bericht zu erstatten

 

Herr Mösgen wies darauf hin, dass man sich dem Antrag keinesfalls verschließen wolle. Das Nein zum jetzigen Zeitpunkt sei der Gesamtsituation geschuldet.