SessionNet | Rat der Stadt Kamen - 06.12.2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Umbesetzung von Ausschüssen	134/2017	Antrag der SPD-Fraktion Vorlage
Ö 3	Wahl eines ordentlichen Aufsichtsratsmitgliedes der GSW Gemeinschaftsstadtwerke GmbH Kamen-Bönen-Bergkamen	129/2017	Vorlage
Ö 4	Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes in die Gesellschafterversammlung der Kamener Betriebsführungsgesellschaft mbH	130/2017	Vorlage
Ö 5	Wahl eines ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes NRW	131/2017	Vorlage
Ö 6	Wahl eines ordentlichen Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Unna mbH (WFG)	132/2017	Vorlage
Ö 7	Wahl eines Delegierten für die Verbandsversammlung des Lippeverbandes	133/2017	Vorlage
Ö 8	Neufassung der Abfallentsorgungssatzung	115/2017	Vorlage Anlage Synopse Anlage Satzung
Ö 9	Zweite Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kamen	096/2017	Vorlage Anlage - Änderungssatzung Anlage - Gebührenkalkulation
Ö 10	13. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Kamen	109/2017	Vorlage Änderungssatzung Gebührenkalkulation
Ö 11	Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Kamen (Gebührensatzung)	098/2017	Vorlage Anlage - Änderungssatzung Anlage - Gebührenkalkulation
Ö 12	Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Kamen	097/2017	Vorlage Anlage - Änderungssatzung Anlage - Gebührenkalkulation
Ö 13	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für den Rettungsdienst der Städte Kamen und Bergkamen sowie der Gemeinde Bönen	099/2017	Vorlage Anlage - Änderungssatzung Anlage - Gebührenkalkulation
Ö 14	Gebührensatzberechnung für die Einrichtung Märkte (Wochenmarkt und Kirmessen) für das Jahr 2018	113/2017	Vorlage Kalkulation2018 Gebührensätze
Ö 15	1. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: Feststellungsbeschluss	122/2017	Vorlage Anlage 1 - Lageplan FNP 1 Änd Anlage 2 - FNP 1 Änd Anlage 3 - Begründung FNP 1 Änd Anlage 4 - Abwaegungstabelle FNP 1 Änd 4(1) Anlage 5 - Abwaegungstabelle FNP 1 Änd 3(2)-4(2) Anlage 6 - Abwaegungstabelle FNP 1 Änd 4a(3)-4(2)
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 4.1 Ka „Gewerbegebiet Ost / Henry-Everling-Straße“ hier: Satzungsbeschluss	124/2017	Vorlage Anlage 1 - Lageplan BP Anlage 2 - BP 4 1 Ka Anlage 3 - Begründung BP 4 1 Ka Anlage 4 - Abwaegungstabelle BP 4 1 Ka 4(1) Anlage 5 - Abwaegungstabelle BP 4 1 Ka 3(2)-4(2) Anlage 6 - Abwaegungstabelle BP 4 1 Ka 4a(3)-4(2)
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 05 Ka-Me 2. Änderung "Am langen Kamp" hier: Satzungsbeschluss	117/2017	Vorlage Anlage 1 - Lageplan 05 Ka Me Anlage 2 - B-Plan05KaMe 2Aend Anlage 3 - Begründung 05 Ka Me Anlage 4 - Stellungnahmen der Öffentlichkeit 05 Ka Me Anlage 5 - Stellungnahmen der Behörden 05 Ka Me
Ö 18	Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 36.01.01.531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an Andere	106/2017	Vorlage
Ö 19	Genehmigung von überplanmäßigem Aufwand bei der Buchungsstelle 31.03.03.533900 - Sonstige soziale Leistungen (UVG)	108/2017	Vorlage
Ö 20	Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018	112/2017	Vorlage
Ö 20.1	Antrag der Fraktion Die LINKE/GAL		Antrag der Fraktion Die LINKE /GAL
Ö 21	Haushaltssatzung und Haushaltssicherungskonzept für das Jahr 2018	123/2017	Vorlage
Ö 21.1	Antrag der Fraktion FW/FDP		Antrag der Fraktion FW-FDP
Ö 21.2	Antrag der Fraktion Die LINKE/GAL		Antrag der Fraktion Die LINKE/GAL
Ö 22	Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Kamen	077/2017	Vorlage Anlage - Satzung
Ö 23	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2016	116/2017	Vorlage
Ö 24	Aufbau einer Breitbandinfrastruktur, deren Betrieb und deren Versorgung mit Breitbanddiensten in Kamen im Rahmen des Förderprogramms "Breitbandausbau" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (sog. Betreibermodell)	114/2017	Vorlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung Übersichtskarte "Weiße Flecken"
Ö 25	Breitbandkonzept Kamener Schulen im Rahmen des NRW Förderprogramms „Gute Schule 2020“	078/2017	Mitteilungsvorlage Anlage - Breitbandkonzept
Ö 26	Integrierte Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung	104/2017	Vorlage Integrierter Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplan Änderungssynopse
Ö 27	Integriertes Handlungskonzept Kamen SG Innenstadt V hier: Beschluss zur Aufnahme des Projektes „Städtebauliche Umgestaltung des Willy-Brandt-Platzes“ sowie Anmeldung dieser Maßnahme zum Städtebauförderprogramm 2018	118/2017	Vorlage
Ö 28	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtentwässerung Kamen" für das Wirtschaftsjahr 2018 und die Finanzplanung für die Jahre 2017 – 2021	102/2017	Vorlage WPL 2018
Ö 29	Finanzierung der Gehwegsanierung im DSK-Verfahren	103/2017	Vorlage
Ö 30	Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen

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20 Dokumente

Öffentlicher Teil: